Deutschland Holperstrecken bei deutschen Koalitionsverhandlungen

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat in Deutschland indirekt Konflikte in den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP eingestanden.

«Ich halte es für völlig normal, dass drei Parteien, die doch aus unterschiedlichen Richtungen aufeinander zugekommen sind, auch mal ein paar Holperstrecken zu überwinden haben», sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin. «Ich fände es eher umgekehrt schwer zu erklären, wenn sich die drei Parteien zusammensetzen und sich praktisch ohne Probleme in einen Koalitionsvertrag kuscheln.»

Alle drei hätten Erwartungen zu erfüllen, sagte Walter-Borjans, der am Freitag seinen Rückzug als SPD-Chef angekündigt hatte. Der Koalitionsvertrag müsse auch nicht alles im Detail regeln. Gebraucht werde ein klarer Rahmen – auch dafür, wie Konflikte gelöst würden, die sich erst in der Regierungszeit auftäten.

Sozialdemokraten, Grüne und Liberale hatten sich nach der Bundestagswahl vom 26. September geeinigt, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer «Ampel»-Koalition aufzunehmen. 22 Arbeitsgruppen der drei Parteien sollen bis 10. November Bausteine eines Koalitionsvertrags erarbeiten. Einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen vorausgesetzt, soll SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz in der Woche am 6. Dezember vom Parlament zum Bundeskanzler gewählt werden.