ChinaHongkonger Aktivist und Medienmogul Jimmy Lai muss wieder in Haft
SDA
31.12.2020 - 10:18
Der Hongkonger Medienmogul und Demokratie-Aktivist Jimmy Lai, der auf Kaution aus dem Gefängnis entlassen worden war, muss wieder in Untersuchungshaft.
Hongkongs Oberstes Berufungsgericht entschied am Donnerstag zugunsten der Staatsanwaltschaft, die eine erneute Prüfung der Kautionsentscheidung des Obersten Gerichts gefordert hatte. Der 73-Jährige war Anfang Dezember zunächst wegen Betrugsvorwürfen und kurz darauf wegen angeblicher Verstösse gegen das Hongkonger Sicherheitsgesetz angeklagt worden. Bei einer Verurteilung droht ihm im schlimmsten Fall eine lebenslange Haftstrafe.
Nach 20 Tagen Untersuchungshaft hatte Lai unter strengen Auflagen das Gefängnis am 23. Dezember verlassen, musste sich aber in Hausarrest begeben. Diese Entscheidung wurde nun revidiert. Die eigentliche Gerichtsverhandlung soll am 16. April fortgesetzt werden.
Die Justiz in Hongkong geht mit harter Hand gegen die demokratischen Kräfte vor. Zuletzt waren etwa der prominente Aktivist Joshua Wong und zwei seiner Mitstreiter zu Haftstrafen verurteilt worden.
In dieser Woche war ein 19-Jähriger in Hongkong zu vier Monaten Haft verurteilt worden, weil er die chinesische Flagge entweiht haben soll. Zehn Hongkonger wurden zudem am Mittwoch in der südchinesischen Stadt Shenzhen zu Haftstrafen zwischen sieben Monaten und drei Jahren verurteilt, weil sie aus Angst vor Strafverfolgung durch das neue Sicherheitsgesetz versucht hatten, nach Taiwan zu fliehen.
Der Erlass des Gesetzes Ende Juni als Reaktion auf die seit einem Jahr anhaltenden Demonstrationen in Hongkong war international auf scharfe Kritik gestossen. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die Peking als umstürzlerisch, separatistisch, terroristisch oder verschwörerisch ansieht.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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