Iran IAEA-Chef Grossi setzt Atomgespräche in Teheran fort

Rafael Grossi, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, ist in Teheran, um die Diskussionen über das iranische Atomprogramm weiterzuführen. Dabei traf er erstmals den neuen Präsidenten des Landes.

Keystone-SDA

14.11.2024, 17:03

SDA

Rafael Grossi, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), ist nach Teheran gereist, um die Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm fortzusetzen. Bei seinem Besuch traf er erstmals den neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian, der als moderat gilt. Peseschkian versicherte, dass die Atomprojekte des Iran friedlicher Natur seien und im Einklang mit internationalen Vorschriften stünden. Er betonte die Bereitschaft des Iran, die Zusammenarbeit mit der IAEA fortzusetzen.

Auch der iranische Aussenminister Abbas Araghtschi und der Chef der iranischen Atomorganisation Mohammed Eslami bekräftigten die Absicht des Iran, die Kooperation mit der IAEA fortzuführen. Eslami warnte jedoch vor den möglichen Konsequenzen einer anti-iranischen Resolution beim nächsten IAEA-Gouverneursrat und erklärte, dass der Iran auf jegliche Beschlüsse gegen das Land reagieren werde.

Die iranische Regierung behauptet, dass die Herstellung von Atomwaffen aus religiösen Gründen nicht Teil ihrer Militärdoktrin sei. Dennoch haben einige politische Kreise, insbesondere die Revolutionsgarden, angedeutet, dass diese Doktrin im Notfall überdacht werden könnte.

Bedenken über Urananreicherung

Grossi äusserte zuletzt Besorgnis über die Zunahme von hoch angereichertem Uran im Iran. Er kritisierte, dass Teheran keine erfahrenen IAEA-Inspektoren ins Land lasse und nicht bereit sei, über geheime Nuklearaktivitäten zu sprechen. Die Verhandlungen in Teheran sollen laut Grossi dazu beitragen, Abmachungen umzusetzen und die notwendige Transparenz für die effektive Arbeit der Behörde zu gewährleisten.

Im Rahmen des Wiener Atomabkommens von 2015 hatte sich der Iran verpflichtet, sein Atomprogramm einzuschränken, wofür im Gegenzug westliche Sanktionen aufgehoben wurden. Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Jahr 2018 und der Verhängung neuer Sanktionen begann der Iran jedoch, die Vorgaben schrittweise zu ignorieren. Das Land erhöhte seinen Urananreicherungsgrad auf 60 Prozent und verfügt über einen Gesamtvorrat von über 6.000 Kilogramm angereichertem Uran. Zudem hat Teheran die Zusammenarbeit mit der IAEA erheblich eingeschränkt.

Politische Herausforderungen für Verhandlungen

Präsident Peseschkian hatte im Wahlkampf betont, dass er die Atomverhandlungen mit dem Westen wieder aufnehmen wolle, um die internationalen Sanktionen aufzuheben, die das Land in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt haben. Der Besuch von Grossi könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein. Dennoch halten Beobachter baldige Verhandlungen mit den westlichen Vertragspartnern des Wiener Atomabkommens – Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und den USA – für unwahrscheinlich.

Der designierte US-Präsident Donald Trump ist gegen das Atomabkommen und war bereits während seiner ersten Amtszeit aus dem Deal ausgestiegen. Die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland sind derzeit angespannt, insbesondere wegen der Hinrichtung eines Deutsch-Iraners. Auch Paris und London haben bisher wenig Interesse an Verhandlungen gezeigt. Zudem besteht die Gefahr eines militärischen Konflikts mit Israel, das Angriffe auf iranische Atomanlagen nicht ausschliesst.