Wahlen 2023 Ignazio Cassis will Bundesrat bleiben

Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) will es nochmals wissen. Wenn der Gesamtbundesrat nach den Wahlen im Herbst neu gewählt wird, stellt sich der Tessiner zur Wiederwahl.

Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) stellt sich im Dezember zur Wiederwahl in den Bundesrat. «Mein Job bereitet mir grosse Freude, und ich kann mittlerweile einiges an Erfahrung vorweisen», sagt er zu der «Sonntagszeitung».

«Ich stelle mich deshalb gerne für vier weitere Jahre zur Verfügung. Am Ende entscheidet jedoch das Parlament», so Cassis. Er war im September 2017 in den Bundesrat gewählt worden als Nachfolger seines zurückgetretenen Parteikollegen Didier Burkhalter. Von ihm übernahm Cassis das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Im Oktober 2023 wählt die Schweiz den National- und Ständerat neu. Danach findet im Dezember die Bundesratswahl statt.

Im Mai hat die Schweiz den Vorsitz im Sicherheitsrat

In Cassis' Aussendepartement sind wichtige Dossiers hängig in Bezug auf die Schweizer Haltung in Konflikten – insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs – und die Beziehungen zur EU. So hat die Schweiz im Mai 2023 hat den Vorsitz des Uno-Sicherheitsrats – in dem sie seit Januar für zwei Jahre vertreten ist – für einen Monat übernommen. Cassis leitete in dessen Rahmen am Mittwoch die erste von der Schweiz einberufene Sicherheitsratssitzung zum Thema Vertrauen.

In Cassis' Amtszeit fiel auch der Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU im Jahr 2021. Ende März 2023 teilte der Bundesrat mit, dass bis Ende Juni die Eckwerte eines Verhandlungsmandats erarbeiten werden sollen. Bis Ende April fanden insgesamt neun Sondierungsrunden zwischen der Schweiz und der EU zum Rahmenabkommen statt, die nächste ist auf den 30. Mai angesetzt.