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USA Impeachment sichert Trump einen Platz in den Geschichtsbüchern
Vor Donald Trump sahen sich erst zwei US-Präsidenten mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert: Bill Clinton vor 21 Jahren und Andrew Johnson vor 151 Jahren. Trump stellt das Impeachment vor allem als persönlichen Angriff dar. Eigenes Fehlverhalten sieht er nicht.
Die ersten Zeilen für einen Nachruf auf Donald Trump sind bereits geschrieben. Ganz gleich, ob er das Amtsenthebungsverfahren übersteht oder nicht: Seit Mittwoch ist er der dritte amtierende Präsident in der Geschichte der USA, der sich auf Betreiben des Repräsentantenhauses wegen Amtsvergehen verantworten muss.
«Es wird unmöglich sein, auf seine Amtszeit zurückzublicken und nicht über das Impeachment zu sprechen», sagt Julian Zelizer, Historiker an der Universität Princeton. «Trump wird nun immer ein Thema werden, wenn es um den Missbrauch der Macht des Präsidenten geht. Die Ukraine wird sein Watergate. Die Ukraine wird seine Lewinsky.»
Vor Trump mussten sich bislang nur Bill Clinton und Andrew Johnson einem Amtsenthebungsverfahren stellen: Clinton vor 21 Jahren, weil er unter Eid gelogen hatte über seine sexuelle Beziehung mit der Praktikantin im Weissen Haus, Monica Lewinsky; Johnson vor 151 Jahren, weil er sich dem Kongress mehrfach bei den Reconstruction Acts zur Wiedereingliederung der Südstaaten nach dem Bürgerkrieg widersetzt hatte. Ex-Präsident Richard Nixon umging ein sicheres Impeachment wegen des Watergate-Skandals, indem er vorher zurücktrat.
Trump ist sich des möglichen Einflusses, den das Impeachment auf sein politisches Erbe haben kann, deutlich bewusst. Vertraute des Präsidenten sagen, er empfinde das Verfahren mehr als persönlichen Angriff, denn als Urteil über sein Verhalten.
«Wenige Menschen in hohen Positionen haben einen solchen Test ertragen oder überstanden», schrieb Trump am Dienstag in einem hitzigen Brief an Nancy Pelosi, die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses. «Sie haben weder eine Ahnung, noch scheren Sie sich darum, welch grossen Schaden und Schmerz Sie den wunderbaren und liebevollen Mitgliedern meiner Familie zugefügt haben.»
Der Brief, gespickt mit Ausrufezeichen, willkürlichen Grossschreibungen und einer Unmenge von Klagen, stellt den Präsidenten als Opfer eines unfairen und politisch motivierten Angriffs dar. «Wenn die Menschen in 100 Jahren auf diese Angelegenheit blicken, wünsche ich mir, dass sie verstehen und ihre Lehren daraus ziehen, damit so etwas nie wieder einem US-Präsidenten widerfahren kann», schrieb er.
Weil die Republikaner die Mehrheit im Senat haben, scheint Trumps Freispruch bei der für Januar angesetzten Verhandlung dort ohnehin sicher. Der Präsidenten-Historiker Jon Meacham sagt, das Impeachment werde Trump «zum ersten rebellischen, amtierenden Präsidenten in der amerikanischen Geschichte» machen.
Die reflexartige Parteinahme von Republikanern und Demokraten vergleicht Meacham mit der gespaltenen Nation im 19. Jahrhundert in der Zeit Johnsons und der Reconstruction, als es nicht darum gegangen sei, was jemand gesagt habe, sondern wo man einfach einer Person die Treue halte.
Das gleiche Drehbuch wie bei der Russland-Affäre
Während Trump die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller zu einer möglichen Einflussnahme Russlands bei seiner Wahl nahezu unbeschadet überstand, hat zumindest die Geschwindigkeit der Ukraine-Affäre das Weisse Haus überrascht. Trump griff auf das gleiche Drehbuch wie bei den Russland-Vorwürfen zurück: abstreiten, verzögern, beschuldigen. Aber er konnte diesmal das Amtsenthebungsverfahren im demokratisch beherrschten Repräsentantenhaus nicht verhindern.
Kellyanne Conway, eine wichtige Beraterin des Präsidenten, wies am Mittwoch die Einschätzung zurück, wonach Trump glaubt, dass sein politisches Erbe durch das Impeachment beschädigt werde. «Er sieht es als ein Schandfleck auf dem Erbe jener Menschen, die so fokussiert und wild entschlossen sind, ihn aus dem Amt zu drängen», sagte sie.
Während Clinton sich entschuldigte und Nixon zurücktrat, zeigt sich Trump unbeugsam. Er hält an seiner Darstellung fest, wonach er mit dem ukrainischen Präsidenten «ein perfektes Telefongespräch» gehabt habe. Die Aussagen mehrerer Zeugen aus Regierungskreisen, wonach Trump versucht habe, Kiew zur Überwachung seines potenziellen Herausforderers Joe Biden zu drängen, weisen er und seine Anhänger zurück.
Aussergewöhnliche Polarisierung
Die Zustimmungswerte des Präsidenten in den Umfragen zeigen sich vor dem Hintergrund des Impeachments weitgehend unverändert. Seine streitbare Persönlichkeit und sein Populismus tragen dazu bei, seinen Rückhalt bei seinen Anhängern zu festigen.
Eine aussergewöhnliche Polarisierung in Zeiten von Amtsenthebungsverfahren ist in der US-Geschichte nicht neu. Allerdings gibt es einen grossen Unterschied: Trump strebt eine Wiederwahl an, während Clinton und Nixon bereits mitten in ihrer zweiten Amtszeit waren, als sie mit den Vorwürfen konfrontiert wurden.
Somit könnte das Wahlergebnis einen grossen Einfluss darauf haben, wie das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump letztlich in die Geschichtsbücher eingeht.
«Donald Trump wird gerade zum Synonym für Impeachment. Es gibt keinen Weg, das als etwas wie ein Ehrenabzeichen zu verkaufen. Das ist eine Medaille der Schande», sagt Douglas Brinkley, Präsidenten-Historiker an der Rice University in Houston im US-Staat Texas.
«Doch wenn er (die Wahl) gewinnt, wird das Impeachment kleiner aussehen», fügt Brinkley an. «Das würde bedeuten, dass er ihm getrotzt hat, dass er die Republikaner nach seinem eigenen Bild neu geschaffen und sie ihm gegenüber loyal gehalten hat.»
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
