Italien In Italien stehen die Zeichen auf Neuwahlen

Italien rückt weiter hin zu baldigen Neuwahlen: Die Forza Italia des früheren italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi widersetzte sich Forderungen des Bündnispartners Lega nach einem freiwilligen Verzicht auf eine Regierungsbeteiligung.

Ein solcher Verzicht hätte den Weg zu einer Koalition der Lega mit der 5-Sterne-Bewegung (M5S) freimachen können. Mit der Weigerung der Forza Italia rückt das Land näher an eine Neuwahl im Sommer, die Präsident Sergio Mattarella durch eine Regierung aus parteiunabhängigen Experten verhindern möchte.

Bei einer Neuwahl dürfte die rechtsextreme Lega Umfragen zufolge zulegen. Einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage zufolge käme die Lega, die bei der Parlamentswahl mit 17,4 Prozent überraschend an der Forza Italia vorbeigezogen war, auf 24,2 Prozent der Stimmen.

Die Forza Italia, die mit der Lega im Mitte-Rechts-Bündnis antrat, fiele von 14 Prozent auf 9,4 Prozent ab. Die 5-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten blieben bei rund 32 beziehungsweise 19 Prozent.

M5S will nur ohne Berlusconi

"Wir appellieren an Berlusconi weiter, eine Geste der Verantwortung zu machen und uns zu helfen, eine Regierung zu bilden", sagte der führende Lega-Politiker Giancarlo Giorgetti. Er spielte darauf an, dass Berlusconi und seine Partei auf eine Beteiligung an einer Regierung verzichten sollten. Maria Stella Gelmini von der Forza Italia wies das Ansinnen umgehend zurück.

Lega und Forza Italia sind die wichtigsten Parteien des Mitte-Rechts-Bündnisses, das aus der Wahl als stärkste Kraft hervorging. Der Allianz fehlen rund 50 Sitze zur absoluten Mehrheit. Die populistische 5-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei, hat aber ebenfalls keine ausreichende Mehrheit, um eine Regierung zu bilden. Ihr Vorsitzender Luigi Di Maio hat Lega-Chef Matteo Salvini eine Koalition angeboten, will jedoch nicht mit Berlusconi zusammenarbeiten.