Iran Iran beschlagnahmt Schiff wegen Ölschmuggels

Mitten im Konflikt um die Blockade eines britischen Öltankers hat der Iran ein weiteres «ausländisches» Schiff im Persischen Golf beschlagnahmt. Die Revolutionsgarden (IRGC) teilten mit, das Schiff habe Erdöl in die arabischen Golfstaaten schmuggeln sollen.

Es sei am 31. Juli nahe der Insel Farsi gestoppt und in den Hafen Buschehr gebracht worden. 700'000 Liter Öl seien beschlagnahmt und die sieben ausländischen Seeleute verhaftet worden, sagte ein Sprecher der IRGC-Marine der Nachrichtenagentur Fars am Sonntag.

Der beschlagnahmte Frachter stammt nach offiziellen iranischen Angaben aus dem Irak. Wie die Revolutionsgarden mitteilten, wurden sieben Seeleute unterschiedlicher Nationalitäten festgenommen. Weitere Informationen über sie gab es nicht.

Debatte über Militäreinsatz

Der Vorfall fällt mitten in die Debatte über einen Militäreinsatz zum Schutz der Handelsschifffahrt im Persischen Golf. Am 19. Juli hatten die Revolutionsgarden in der Strasse von Hormus den britischen Öltanker «Stena Impero» gestoppt, weil er angeblich gegen Regeln der Seefahrt verstossen habe. Zuvor hatte Grossbritannien am 4. Juli in Gibraltar den mit iranischem Öl beladenen Tanker «Grace1» festgesetzt, weil er gegen EU-Sanktionen zum Syrien-Boykott verstosse.

Allerdings erinnert der jüngste Vorfall eher an die Affäre um den Tanker «Riah», die in der Sicherheitsdebatte weitgehend ignoriert wird. Mitte Juli hatten die Revolutionsgarden den Tanker unter dem Vorwurf des Ölschmuggels festgesetzt und die sieben Mann Besatzung verhaftet.

Doch bis heute ist unklar, wem der mit 68 Metern Länge relativ kleine Tanker gehört. Die «Riah» fuhr unter der Flagge Panamas, der letzte registrierte Eigner aus den Vereinigten Arabischen Emiraten erklärte, das Schiff gehöre ihm nicht mehr.

Problem für Frankreich und Deutschland

Die britische Regierung hatte erst für einen Militäreinsatz europäischer Staaten geworben, tendiert aber unter dem neuen Premierminister Boris Johnson zu einem europäisch-amerikanischen Einsatz.

Die Militärs der Briten und Amerikaner stimmen sich bereits darüber ab. In Sydney bat US-Aussenminister Mike Pompeo am Sonntag Australien um Unterstützung für einen Einsatz in der Strasse von Hormus. Australiens Verteidigungsministerin Linda Reynolds antwortete zurückhaltend: «Wir prüfen die Anfrage der USA sehr ernsthaft.»

Für Frankreich und Deutschland ist eine Beteiligung an einem Einsatz mit den USA problematisch, da sie sich von US-Präsident Donald Trumps Politik des «maximalen Drucks» auf den Iran abgrenzen wollen.

Der Iranische Präsident Hassan Ruhani hatte zur Deeskalation der Lage den Austausch des vom Iran festgehaltenen britischen Tankers gegen das in Hongkong an die Kette gelegte Schiff ins Spiel gebracht. Grossbritannien lehnte das aber ab.

Einladung ins Weisse Haus

Der Iran bestätigte, dass Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif über den US-Senator Rand Paul eine Einladung zu Trump ins Weisse Haus bekommen habe. Anschliessend habe Trump aber Sanktionen gegen Sarif verhängt.

«Das ist doch wirklich kindisch und albern», sagte Sprecher Ali Rabiei in Teheran. Ein iranisch-amerikanisches Treffen ohne eine Rückkehr Trumps zum Wiener Atomabkommen von 2015 und die Aufhebung der Sanktionen sei nicht akzeptabel.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran sind gestiegen, seitdem die USA 2018 einseitig aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen sind und scharfe Sanktionen verhängten.

Teheran hielt sich ein Jahr lang weiter an das Abkommen, das eine iranische Atombombe verhindern soll. Seit Juni aber änderte auch der Iran seine Politik. Der Teilausstieg aus dem Atomdeal und das Vorgehen gegen britische Öltanker im Persischen Golf sind Teil dieser neuen Politik.