«Snapback»-Mechanismus Iran: Trumps UN-Sanktionsplan gefährdet Weltordnung

Der Iran hat dem US-Präsidenten Donald Trump vorgeworfen, mit der geplanten Sabotage des Wiener Atomabkommens mithilfe des «Snapback»-Mechanismus die aktuelle Weltordnung zu gefährden.

Der Iran hat dem US-Präsidenten Donald Trump vorgeworfen, mit der geplanten Sabotage des Wiener Atomabkommens mithilfe des «Snapback»-Mechanismus die aktuelle Weltordnung zu gefährden. Trumps strategisches Ziel sei nicht alleine, das Atomabkommen von 2015 zu torpedieren, sondern er wolle den Unilateralismus durchsetzen und somit die Weltordnung ändern. «Alle Länder sollten sich daher solidarisieren, um das Ansehen der UN zu verteidigen», twittere Diako Hosseini, politischer Berater im Teheraner Präsidialamt, am Sonntag.

Das Atomabkommen soll eine atomare Bewaffnung des Irans verhindern, gesteht der Islamischen Republik aber ein international überwachtes ziviles Atomprogramm zu. Im Zuge der von den Vereinten Nationen übernommenen Vereinbarung wurde auch der Abbau von Sanktionen gegen den Iran geregelt. Im kommenden Oktober läuft ein Waffenembargo aus. Die USA wollen eine Verlängerung des Embargos, kamen damit aber im UN-Sicherheitsrat nicht durch.

Nun will US-Präsident Donald Trump über einen «Snapback» genannten Mechanismus die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen gegen den Willen der anderen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates erzwingen. Dieses Recht wurde den Teilnehmern des Atomabkommens für den Fall iranischer Verstösse gegen das Abkommen zugestanden. Allerdings sind die USA unter Trump 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen.

Der Iran vertritt die Ansicht, dass die USA kein Recht haben, den Snapback-Mechanismus auszulösen, weil sie dem Abkommen gar nicht mehr angehören. Daher werde auch dieser Plan des US-Präsidenten scheitern. In Teheran wird vermutet, dass Trump mit einer neuen aussenpolitischen Krise seine innenpolitischen Probleme überdecken und so seine Chancen auf eine Wiederwahl im November erhöhen will.