Gefangenenaustausch Iran will eingefrorene Gelder in die Produktion investieren

Der Iran will nach der Freigabe eingefrorener Gelder Milliarden in die heimische Produktion investieren. Um welche Produktionsbereiche es sich handelt, war zunächst nicht klar.

«Die Regierung wird versuchen, alle diese Mittel in die Förderung der Produktion (...) zu investieren», sagte Präsident Ebrahim Raisi am Mittwoch nach Worten der Nachrichtenagentur ISNA.

Am Freitag hatte Irans Justiz mehrere US-Bürger aus der Haft entlassen und unter Hausarrest gestellt. Insgesamt fünf Personen mit US-Staatsbürgerschaft sollen im Rahmen eines Gefangenentauschs die Islamische Republik verlassen können. Im Gegenzug fordert der Iran rund sechs Milliarden US-Dollar (5,46 Milliarden Euro), das in Südkorea wegen internationaler Sanktionen eingefroren wurde. Auch in den USA inhaftierte Iraner sollen freikommen.

Laut US-Angaben kann der Iran das Geld nur für humanitäre Zwecke wie etwa Medikamentenkäufe nutzen. In den iranischen Medien gab es dazu unterschiedliche Berichte. Die staatliche Nachrichtenagentur IRNA zitierte einen hochrangigen iranischen Diplomaten mit den Worten, Teheran werde frei über die Gelder verfügen können. Einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim zufolge sollen die Milliarden in mehreren Tranchen in Euro getauscht und über die Schweizerische Nationalbank nach Katar überwiesen werden.

An dem möglichen Deal gab es bereits reichlich Kritik. Der ehemalige US-Vize-Präsident Mike Pence etwa bezeichnete den Deal als «grösste Lösegeldzahlung in der amerikanischen Geschichte». Kritiker fürchten, Teheran werde die Milliarden Dollar für militärische Zwecke nutzen können. Der Iran inhaftiert immer wieder Ausländer unter dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstösse gegen die nationale Sicherheit.