PolitikIrans Religionsführer ordnet fünf Tage Staatstrauer an
SDA
20.5.2024 - 11:17
Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei hat nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi fünf Tage Staatstrauer angeordnet. Dies ging aus einer Mitteilung des Staatsoberhaupts vom Montag hervor. Chamenei bezeichnete Raisi als «unermüdlich». Das iranische Volk habe einen «wertvollen und aufrichtigen Menschen verloren», wurde Chamenei weiter zitiert.
20.05.2024, 11:17
SDA
Gleichzeitig übertrug der Religionsführer die Amtsgeschäfte an Raisis ersten Vize Mohammed Mochber und beauftragte ihn, gemeinsam mit der Spitze der Justiz und des Parlaments, innerhalb von 50 Tagen Neuwahlen zu organisieren. Chamenei drückte Raisis Familie und den Angehörigen der weiteren Opfer des Helikopter-Unglücks sein Beileid aus.
Vizeaussenminister Ali Bagheri, der zuletzt eine führende Rolle als Unterhändler bei den Atomverhandlungen mit dem Westen hatte, wurde zum geschäftsführenden Aussenminister ernannt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete.
Raisi und der iranische Aussenminister Hussein Amirabdollahian sowie weitere Begleitpersonen waren am Sonntag bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Raisi war knapp drei Jahre lang Präsident des Irans. In seiner früheren Funktion als Staatsanwalt soll er 1988 für zahlreiche Verhaftungen und Hinrichtungen politischer Dissidenten verantwortlich gewesen sein, weshalb seine Gegner ihm den Beinamen «Schlächter von Teheran» verpassten.
Das Unglück dürfte die Islamische Republik in eine politische Krise stürzen. Mangels Alternativen dürfte sich die Suche nach einem langfristigen Nachfolger für Raisi schwierig gestalten. Insbesondere Amirabdollahian war als Aussenminister seit Beginn des Gaza-Kriegs verstärkt in die Öffentlichkeit gerückt und hatte zahlreiche Reisen zu Verbündeten unternommen.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam