Israel Israel weist Human-Rights-Watch-Chef aus

Auch nach seiner Ausweisung durch Israel will der Regionalchef der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), Omar Shakir, seine Arbeit in der Region fortsetzen.

Vor seinem Abflug vom internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv sagte Shakir am Montag: «Trotz meiner Ausweisung ist es Israel nicht gelungen, die Menschenrechtsbewegung mundtot zu machen.» Er werde «nicht aufhören, diese Arbeit zu machen, wir werden weiter dokumentieren».

Shakir, ein amerikanischer Staatsbürger mit irakischen Wurzeln, ist bei Human Rights Watch für Israel und die Palästinensergebiete zuständig. HRW-Chef Kenneth Roth sagte vor Journalisten, Shakir werde seine Arbeit nun von einem benachbarten Land aus fortsetzen.

Israels Innenminister Arie Deri hatte Shakirs Ausweisung mit der Begründung beschlossen, dieser unterstütze einen Boykott Israels. Das Höchste Gericht des Landes bestätigte diese Entscheidung Anfang November.

Roth sprach von einem «trauriger Tag für Israels zunehmend eingeschränkte Demokratie». Shakir habe Unternehmen zwar dazu aufgefordert, Israel illegale Siedlungen in (den besetzten) Palästinensergebieten nicht zu unterstützen. Dies sei jedoch kein Aufruf zu einem allgemeinen Boykott Israels. «Human Rights Watch unterstützt BDS nicht und Omar hat dies auch während seiner gesamten Amtszeit nicht getan.» BDS steht für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen.

Die BDS-Bewegung will Israel durch Boykottmassnahmen wie den Abzug von Investitionen international unter Druck setzen, um die Besetzung der palästinensischen Gebiete zu beenden. Vorbild ist nach eigenen Angaben die internationale Isolierung Südafrikas in den 1990er-Jahren, die zum Ende der Apartheid führte.

Israel wirft der Bewegung vor, sie sei antisemitisch und gehe einseitig gegen Israel vor. Das Land hat 2018 festgelegt, Aktivisten bestimmter Organisationen, die zu einem Israel-Boykott aufrufen, die Einreise zu verweigern.