Politik Israels neu gewähltes Parlament kommt erstmals zusammen

Rund zwei Wochen nach der Wahl in Israel ist das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Bei der Eröffnungszeremonie zur Vereidigung der 25. Knesset am Dienstag rief Israels Präsident Izchak Herzog zu Zusammenhalt auf.

Keystone-SDA

15.11.2022, 18:37

SDA

Die Bürger Israels seien stolz auf ihr Land, aber gleichzeitig auch «erschöpft von den Machtkämpfen und deren Folgen». Es war bereits die fünfte Wahl in nur dreieinhalb Jahren. Laut Herzog liege es nun in der Verantwortung der gewählten Vertreter, «die Stärkung der Partnerschaft zwischen allen Schichten der israelischen Gesellschaft, allen Glaubensrichtungen und Religionen» fortzusetzen.

Bei der Parlamentswahl am 1. November war die rechtskonservative Likud-Partei des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit 32 von 120 Sitzen als stärkste Fraktion hervorgegangen. Die liberale Zukunftspartei des amtierenden Regierungschefs Jair Lapid landete mit 24 Mandaten an zweiter Stelle. Drittstärkste Kraft wurde erstmals ein rechtsextremes Bündnis – die Religiös-Zionistische Partei kam auf 14 Sitze und kann mit einer Regierungsbeteiligung rechnen. Herzog hatte Netanjahu am Sonntag mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem die von Lapid geschmiedete Acht-Parteien-Koalition nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte.

Die Vereidigung der Abgeordneten wurde von einem Anschlag am Morgen nahe einer israelischen Siedlerstadt im Westjordanland mit drei Toten und mehreren Schwerverletzten überschattet. Ein 18-jähriger Palästinenser griff dem Militär zufolge in Ariel mehrere Israelis mit einem Messer an. Auf seiner Flucht verursachte er anschliessend einen Unfall mit mehreren Fahrzeugen und verletzte weitere Zivilisten.

Herzog drückte zu Beginn seiner Rede den Angehörigen sein Beileid aus. Die Spannungen im besetzten Westjordanland hatten in den vergangenen Monaten erneut zugenommen. Das Thema Sicherheit spielte auch bei den Wahlen eine wichtige Rolle.