Italien Italien will Corona-Notstand verlängern – bis Ende April

Italiens Regierung will den Corona-Notstand bis zum 30. April verlängern. Das kündigte Gesundheitsminister Roberto Speranza am Mittwoch vor dem Parlament in Rom an.

«Die Epidemie ist erneut in einer expansiven Phase», sagte er. Bislang war der Ausnahmezustand bis Ende Januar befristet. Rom hatte den Corona-Notstand erstmals Ende Januar 2020 ausgerufen. Seither wurde er mehrmals verlängert.

Die Massnahme gibt der Regierung besondere Rechte. Der Staat kann Einsatzkräfte besser koordinieren und bürokratische Hürden vermeiden. Die rechte Opposition kritisiert das Vorgehen seit langem. Aus ihrer Sicht wird durch die Machtfülle der Regierung das Parlament geschwächt.

Ausserdem kündigte Speranza neue, zum Teil verschärfte Regeln zum Corona-Schutz an. Die Bewegungsfreiheit zwischen 20 Regionen und die persönlichen Kontakte der Bürger sollen stark eingeschränkt bleiben. Das Land soll weiter in verschiedene Corona-Risikozonen mit unterschiedlich strengen Regeln eingeteilt sein. Für die seit Monaten geschlossenen Museen gibt es einen kleinen Lichtblick: Sie können in Regionen mit niedrigem Ansteckungsrisiko wieder öffnen.

Die Behörden in Italien registrierten am Dienstag rund 14 000 Neuinfektionen mit dem Virus innerhalb von 24 Stunden. In dem 60-Millionen-Einwohner-Land starben seit Februar 2020 offiziell etwa 80 000 Menschen im Zusammenhang mit Corona.

SDA