Wegen China und Nordkorea Japans Regierung erwägt militärische Aufrüstung

Nordkorea provoziert mit Raketentests, China rüstet militärisch massiv auf: Darauf will Japans Regierungschef mit einem Ausbau der Fähigkeiten der Streitkräfte reagieren. Verfechtern der pazifistischen Verfassung stösst dies sauer auf.

 Japans Regierung prüft unter dem Eindruck militärischer Aktivitäten Chinas und Nordkoreas eine Aufrüstung der Streitkräfte. Die Sicherheitslage rund um Japan verändere sich rapide, erklärte Ministerpräsident Fumio Kishida bei einer Truppeninspektion auf der Basis Asaka, Hauptstützpunkt der Selbstverteidigungsstreitkräfte nördlich von Tokio. «Dinge, die früher nur in Science-Fiction-Romanen passierten, sind heute Realität.» Daher erwäge er «alle Optionen», darunter militärische Fähigkeiten, feindliche Basen attackieren zu können, sagte Kishida am Samstag.

Nordkorea hat seine Tests ballistischer Raketen trotz internationaler Kritik fortgeführt und seine militärischen Fähigkeiten ausgebaut. China rüstet einstweilen massiv auf und tritt in der Region zunehmend robust auf.

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Kishida sagte, seine Regierung werde in «besonnenen und realistischen» Diskussionen erörtern, was für den Schutz von Menschenleben in Japan nötig sei. Dass die Selbstverteidigungsstreitkräfte die Fähigkeit zu Militärschlägen auf feindliche Basen bekommen könnten, sorgt indes für Debatten. Kritiker wenden ein, dass dies Japans pazifistischer Verfassung zuwiderlaufen würde.

Kishida trat das Ministerpräsidentenamt im Oktober an. Erstmals übernahm er bei einer Truppeninspektion das Kommando, nach Angaben des Verteidigungsministeriums waren rund 800 Soldaten versammelt.

Galt der frühere Aussenminister Kishida einst als gemässigt, vertritt er inzwischen eine härtere Linie – wohl auch um laut Beobachtern mächtige Mitglieder seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei gnädig zu stimmen, darunter Ex-Ministerpräsident Shinzo Abe. Neben einer Aufrüstung macht sich Kishida nun für erhöhte Militärausgaben stark.

Erst am Freitag billigte sein Kabinett einen Antrag auf einen erweiterten Verteidigungshaushalt bis März 2022, der den Kauf von Raketen, U-Boot-Abwehrraketen und anderen Waffen erleichtern soll. Die Extra-Ausgaben belaufen sich auf 770 Milliarden Yen (rund sechs Milliarden Euro). Das Parlament muss dem Vorschlag noch zustimmen. Der Plan würde ein zusätzliches Rüstungsbudget in Rekordhöhe bedeuten und Japans Militärausgaben im laufenden Jahr auf ein neues Hoch von mehr als 6,1 Billionen Yen (47,1 Milliarden Euro) schrauben. Nach Ausgaben in Höhe von 5,31 Billionen Yen im Vorjahr wäre das ein Anstieg um 15 Prozent.

Kishida zeigt sich auch offen, die Militärausgaben zu verdoppeln. Kritiker finden jedoch, dass Japan als Land mit der weltweit am schnellsten alternden Bevölkerung die Mittel in Gesundheitsversorgung und andere Dienste stecken sollte.

AP/toko