Resultat der Zürcher Vorgespräche Joe Biden und Xi Jinping treffen sich virtuell

Vor einigen Wochen vereinbarten Spitzenpolitiker in Zürich den virtuellen Gipfel: Schon in der kommenden Woche wollen Xi Jinping und Joe Biden wieder miteinander sprechen.

Schon in der kommenden Woche wollen US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einem virtuellen Treffen zusammenkommen. Das berichten mehrere US-Medien. Die Gespräche sollen demnach am kommenden Montag stattfinden.

Biden hatte Xi seit seinem Amtsantritt im Januar erst zweimal telefonisch gesprochen; persönlich getroffen hatten sich die beiden Politiker zuletzt vor mehreren Jahren, als Biden noch Vizepräsident war. Xi hat China aufgrund der Corona-Pandemie seit mehr als 21 Monaten nicht verlassen. Im Oktober hatten sich hochrangige Unterhändler beider Seiten in Zürich getroffen. Dabei war auch der virtuelle Gipfel vereinbart worden.

China–USATreffen in Zürich führt zu Gesprächen zwischen Biden und Xi

Diskussionsthemen gibt es genug: So zeigte sich die US-Seite zuletzt besorgt über das Eindringen chinesischer Kampfjets in die sogenannte Air Defence Identification Zone (ADIZ) vor Taiwan. Auch die chinesischen Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang, das Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong sowie Pekings Machtansprüche im Südchinesischen Meer bergen Konfliktpotenzial.

«Ich denke, es war ein grosser Fehler»

Daneben schwelt zwischen beiden Ländern seit Jahren ein Handelskonflikt: Washington wirft China eine unfaire Handelspolitik vor, Peking hingegen unterstellt den USA Protektionismus.

ChinaXi Jinping kann jetzt dauerhaft im Amt bleiben

US-Präsident Biden hatte zudem das Fernbleiben Xis bei der Weltklimakonferenz in Glasgow kritisiert. «Ich denke, es war ein grosser Fehler, ganz offen gesagt», sagte er vergangene Woche. China habe damit die Chance verpasst, Menschen auf der ganzen Welt bei der elementaren Frage des Klimaschutzes zu beeinflussen.

Das Fernbleiben von Staatschef Xi Jinping passe auch nicht zu der von China angestrebten globalen Führungsrolle. Das Gleiche gelte für Russland – Präsident Wladimir Putin erschien ebenfalls nicht zum Klimagipfel.