EU – Parlament Juncker hält letzte Rede vor EU-Parlament

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich mit einer Liebeserklärung an Europa vom amtierenden EU-Parlament verabschiedet. «Europa muss man lieben», sagte Juncker am Mittwoch in Strassburg.

«Wenn man es nicht liebt, ist man zur Liebe nicht fähig. Ich liebe Europa, es lebe Europa!»

In seiner letzten Parlamentsrede vor der Europawahl Ende Mai zog Juncker Bilanz. 350 Vorschläge seiner EU-Kommission seien umgesetzt worden, darunter wichtige Verbesserungen im Alltag wie das kostenfreie Roaming beim Mobilfunk im EU-Ausland. «Der Brexit ist wichtig, aber das tägliche Leben der Bürger ist noch wichtiger», sagte der Kommissionschef.

Viel passiert

Juncker bedauerte, dass beim Asyl- und Migrationsrecht noch keine gemeinsame europäische Lösung gelungen sei. Und er forderte, die Absichtserklärung zum besseren Schutz der EU-Aussengrenzen nun auch wirklich umzusetzen. «Los geht's, die Vorschläge sind auf dem Tisch», sagte Juncker. Ein Trost für ihn sei dagegen, dass auf der sozialen Ebene in Europa in den vergangenen fünf Jahren viel passiert sei.

Juncker war nach der Europawahl 2014 ins Amt gekommen. Sein Mandat endet offiziell Ende Oktober. Das neue Europaparlament wird vom 23. bis 26. Mai gewählt und bestimmt anschliessend Junckers Nachfolger auf Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs.