USA Justiz in Arizona untersucht Trump-Aussage über Liz Cheney

Die Justiz prüft nach einer gewaltverherrlichenden Aussage über Liz Cheney rechtliche Schritte gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. «Ich habe meinen Chef der Strafrechtsabteilung bereits gebeten, diese Aussage daraufhin zu prüfen, ob sie nach den Gesetzen von Arizona als Morddrohung einzustufen ist», sagte die Generalstaatsanwältin des US-Bundesstaats Arizona dem Regionalsender 12News. Zum jetzigen Zeitpunkt könne sie aber noch nicht sagen, ob Trumps Aussage über die parteiinterne Widersacherin gegen das Gesetz verstosse. Der Sprecher der Generalstaatsanwältin bestätigte mehreren US-Medien, dass Trumps Aussage geprüft werde.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Arizona hatte Trump am Donnerstag darüber gesprochen, Cheney bei einem Feuergefecht in neun schiessende «Gewehrläufe» blicken zu lassen. Der ehemalige US-Präsident argumentierte, Cheney sei selbst schnell bereit, die Lösung für Konflikte in Kampfhandlungen zu suchen, daher würde er sie gerne selbst mit einer Waffe in einem Gefecht erleben. Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris, sagte, eine solche Rhetorik disqualifiziere für das Präsidentenamt.

Cheney, Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, wurde für ihre interventionistisch orientierte aussenpolitische Position oft kritisiert. Nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 sagte sich die damalige Kongressabgeordnete von Trump los. Dafür bezahlte sie in der Republikanischen Partei einen hohen Preis. Sie wurde aus Spitzenpositionen verdrängt und verlor schliesslich ihren Kongresssitz. Mittlerweile unterstützt die konservative Politikerin die Demokratin Harris.

SDA