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Erneut mehrere Zivilisten in Ukraine getötet +++ Austausch der Mariupol-Kämpfer im Gespräch 

Agenturen/red.

21.5.2022

Russen aus Charkiw zurückgedrängt – Bürger dennoch in Angst

Russen aus Charkiw zurückgedrängt – Bürger dennoch in Angst

Verwaiste russische Stellungen in der ukrainischen Region Charkiw deuten auf einen hastigen Abzug russischer Truppen hin und auch Kiew bestätigt, dass die Russen in der Region vertrieben seien.

21.05.2022

Die Einnahme des Stahlwerks in Mariupol feiert Russland als einen grossen Teilsieg in seinem Angriffskrieg. Derweil versuchen die Russen wohl Verbrechen in Mariupol zu vertuschen. Die Entwicklungen im Ticker.

Agenturen/red.

21.5.2022

Nach Wochen heftiger Kämpfe hat Russlands Armee eigenen Angaben zufolge das Stahlwerk Azovstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol komplett unter ihre Kontrolle gebracht.

Alle feindlichen Kämpfer hätten sich ergeben, teilte das Verteidigungsministerium in der Nacht zum Samstag in Moskau mit. Die weitläufige Industrieanlage am Asowschen Meer war der letzte Ort in der strategisch wichtigen Hafenstadt im Südosten der Ukraine, der noch nicht vollkommen unter russischer Kontrolle gestanden hatte.

Austausch der Mariupol-Kämpfer im Gespräch

Aussagen des prominenten russischen Aussenpolitikers Leonid Sluzki zufolge ist ein möglicher Austausch der in Mariupol gefangen genommenen ukrainischen Kämpfer gegen den prorussischen Politiker Viktor Medwedtschuk im Gespräch. «Wir werden die Möglichkeit eines Austauschs von Medwedtschuk gegen die Asow-Kämpfer prüfen», sagte Sluzki am Samstag der Agentur Interfax zufolge.

Selenskyj macht Westen mitverantwortlich

Die ukrainische Seite äusserte sich zunächst nicht zur angeblichen Einnahme des Werks. Nach Angaben aus Moskau kamen seit dem 16. Mai insgesamt 2439 ukrainische Soldaten, die sich in den Bunkeranlagen aus Sowjetzeiten verschanzt hatten, in russische Gefangenschaft. Am Freitag sei die letzte Gruppe von 531 Kämpfern gefangen genommen worden, hiess es. Das Stahlwerk war seit dem 21. April von russischen Truppen belagert worden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj machte – in einem noch vor der russischen Verkündung der Einnahme aufgenommenen Fernsehinterview – den Westen für die Entwicklung mitverantwortlich. Er habe die westlichen Staats- und Regierungschefs wiederholt aufgefordert, sein Land mit «geeigneten Waffen» zu versorgen, «damit wir Mariupol erreichen können, um diese Menschen zu befreien».

Ukraine befürchtet weiteren russischen Vormarsch

Die Ukraine befürchtet derweil einen weiteren Vormarsch russischer Truppen. Der ukrainische Militärgouverneur des Gebietes Luhansk, Serhij Hajdaj, meldete am Samstag massive Gefechte im Donbass. So steht etwa die ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk seit Tagen unter Beschuss, es gibt Tote und Verletzte. «Die Russen löschen Sjewjerodonezk wie Mariupol aus. In den Vororten der Stadt laufen Kämpfe», teilte Hajdaj im Nachrichtenkanal Telegram mit.

Der Gouverneur beklagte Bombardements aus der Luft in der Region, Russland wolle das Gebiet in Schutt und Asche legen. Zugleich wies er Aussagen von Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu, kurz vor der kompletten Einnahme der Region Luhansk zu stehen, als «Unsinn» zurück. Schoigu habe keinen Überblick mehr über die Lage seiner eigenen Streitkräfte.

Selenskyj: Haben der russischen Armee Rückgrat gebrochen

Ungeachtet der Niederlage in der Hafenstadt Mariupol hat die ukrainische Armee nach Überzeugung von Präsident Wolodymyr Selenskyj Russlands Streitkräften grossen Schaden zugefügt. Die Ukraine habe der russischen Armee «das Rückgrat gebrochen», sagte Selenskyj in einem am Samstag ausgestrahlten Fernsehinterview. «Sie werden die nächsten Jahre nicht mehr auf die Beine kommen», sagte der 44-Jährige. Kurz zuvor hatten sich die letzten mehr als 2400 ukrainischen Verteidiger der Hafenstadt im Südosten des Landes ergeben und in russische Gefangenschaft begeben.

Kiew werde sich alles zurückholen, betonte Selenskyj. Eine Rückkehr zu den Frontlinien von vor dem 24. Februar – der Tag, an dem Russlands Angriffskrieg begann – werde bereits als Sieg gelten. «Das wird bedeuten, dass sie uns nicht erobert und wir unser Land verteidigt haben», sagte der Staatschef. Der Weg dorthin werde jedoch sehr schwierig. Am Ende stehe dann die Diplomatie.


Die Ereignisse des Tages im Überblick

Das Wichtigste im Überblick

  • Russland hat nach eigenen Angaben eine «grosse» Lieferung westlicher Waffen im Nordwesten der Ukraine zerstört.
  • Die ukrainischen Behörden meldeten russische Angriffe in der ostukrainischen Stadt Charkiw. Im Kiewer Bezirk der Millionenstadt sei am Freitagabend der Markt beschossen worden.
  • Russland stoppt Gaslieferungen nach Finnland – Gazprom hatte den Lieferstopp am Freitag unter Verweis auf den Streit um Rubel-Zahlungen angekündigt.
  • Russlands Armee hat die ukrainische Hafenstadt nach eigenen Angaben vollständig unter Kontrolle gebracht. 
  • Die Übersicht über die Ereignisse vom Freitag gibt es hier.
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    Wir beenden den Live-Ticker am Samstag
  • 21.36 Uhr
    Behörden: Erneut mehrere Zivilisten in Ukraine getötet

    Die Ukraine hat Russland für den Tod von sieben Zivilisten in dem von Regierungstruppen kontrollierten Teil der Region Donezk im Osten des Landes verantwortlich gemacht. Das schrieb der Gouverneur des Gebiets, Pawlo Kirilenko, am Samstag im Nachrichtenkanal Telegram. Allein im Ort Lyman seien drei Menschen getötet worden. Der Gouverneur äusserte sich zunächst nicht zu den genauen Umständen. Zudem seien insgesamt sieben Menschen verletzt worden. Diese Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen. «Jeder Kriegsverbrecher wird bestraft», sagte Kirilenko.

    In dem von Russland besetzten Gebiet Cherson in der Südukraine hat die dortige Verwaltung wiederum die Ukraine beschuldigt, am Samstag drei Zivilisten in dem Ort Biloserka getötet und zehn verletzt zu haben. Auch das liess sich nicht überprüfen. Die Verwaltung teilte bei Telegram nicht mit, was genau vorgefallen war.

  • 20.55 Uhr
    Erdogan telefoniert mit Spitzenpolitikern Schwedens und Finnlands

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wegen seiner Vorbehalte gegen einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands mit der schwedischen Ministerpräsidentin und dem finnischen Präsidenten gesprochen. Erdogans Kommunikationsbüro teilte mit, er habe am Samstag in Telefonaten mit dem finnischen Staatschef Sauli Niinistö und der schwedischen Regierungschefin Magdalena Andersson Bedenken wegen unter anderem der Kurdischen Arbeiterpartei PKK hervorgebracht.

    Erdogan sagte nach Angaben des Büros, die schwedische Regierung müsse «konkrete und ernsthafte Schritte» gegen die verbotene PKK unternehmen. Ankara hält die Mitglieder der PKK für Terroristen. Erdogan habe Schweden auch aufgerufen, Beschränkungen des Waffenexports aufzuheben, die es gegen die Türkei verhängt habe. Schweden hatte die Einschränkungen beschlossen, weil die Türkei 2019 in den Norden Syriens einmarschiert war.

  • 19.42 Uhr
    Russischer Politiker: Austausch von Mariupol-Kämpfern im Gespräch

    Aussagen des prominenten russischen Aussenpolitikers Leonid Sluzki zufolge ist ein möglicher Austausch der in Mariupol gefangen genommenen ukrainischen Kämpfer gegen den prorussischen Politiker Viktor Medwedtschuk im Gespräch. «Wir werden die Möglichkeit eines Austauschs von Medwedtschuk gegen die Asow-Kämpfer prüfen», sagte Sluzki am Samstag der Agentur Interfax zufolge.

    In den vergangenen Tagen haben sich in Mariupol mehr als 2400 ukrainische Soldaten ergeben. Sie hatten sich zuvor wochenlang in den Bunkeranlagen des Asow-Stahlwerks verschanzt und die Hafenstadt gegen die russischen Besatzer verteidigt.

    Der Politiker und Oligarch Medwedtschuk wiederum, der Mitte April festgenommen wurde, gilt als engster Verbündeter von Kremlchef Wladimir Putin in der Ukraine. Ihm werden in Kiew Hochverrat und Unterschlagung vorgeworfen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schlug bereits vor Wochen vor, ihn gegen ukrainische Gefangene auszutauschen.

    Der Grossunternehmer und ukrainische Politiker Viktor Medwedtschuk (67) gilt seit Jahren als Schlüsselfigur im Konflikt zwischen Moskau und Kiew. Er wurde gestern in Kiew festgenommen, weil er sich nicht an die Auflagen des Hausarrestes gehalten hatte. Der Hausarrest wurde bereits letztes Jahr verhängt, weil die Ukraine gegen Medwedtschuk wegen Hochverrats ermittelt. Kurz nach Kriegsbeginn ist dieser jedoch aus dem Hausarrest geflohen. (Bild: EPA/Presidential Office telegram channel HANDOUT)
    Der Grossunternehmer und ukrainische Politiker Viktor Medwedtschuk (67) gilt seit Jahren als Schlüsselfigur im Konflikt zwischen Moskau und Kiew. Er wurde im April in Kiew festgenommen, weil er sich nicht an die Auflagen des Hausarrestes gehalten hatte. 
    Archivbild: EPA/KEYSTONE
  • 18.57 Uhr
    Stahlwerk-Betreiber: Russen wollen in Mariupol Verbrechen vertuschen

    Der Geschäftsführer des Besitzers der Stahlfabrik Azovstal in Mariupol, Jurij Ryschenkow, hat die Zerstörung in der ukrainischen Stadt beschrieben. «Die Russen versuchen sie aufzuräumen, um ihre Verbrechen zu vertuschen», sagte Ryschenkow vom Unternehmen Metinvest in einem Interview der Zeitung «Corriere della Sera», das am Samstag veröffentlicht wurde. Es werde versucht, den Betrieb in Mariupol wiederherzustellen.

    Metinvest besitzt neben Azovstal noch die Stahlfabrik Ilyich in Mariupol. Dort sei die Infrastruktur zum Teil noch intakt, sagte Ryschenkow in dem Interview. Sollte Russland versuchen, den Betrieb dort aufzunehmen, würden sich Ukrainer weigern, dort wieder zu arbeiten, sagte er. «Wir werden niemals unter russischer Besatzung arbeiten.»

    Russland hatte am Freitag behauptet, es habe die Stahlfabrik Azovstal eingenommen. Diese war zum Symbol des ukrainischen Widerstands gegen Russland geworden. Das russische Verteidigungsministerium gab an, Soldaten hätten die letzten ukrainischen Kämpfer aus der Anlage entfernt. Dort hatten sich mehr als 2400 Kämpfer befunden. Die ukrainische Regierung hat sich noch nicht zu den russischen Behauptungen geäussert.

  • 17.24 Uhr
    Aktivisten besetzen mutmassliche Oligarchen-Villa in Österreich

    Aktivisten haben in Österreich eine Seevilla wegen ihrer mutmasslichen Verbindung zu einem russischen Oligarchen besetzt. Die Gruppierung forderte die Enteignung des Anwesens in Unterburgau am Attersee in der Nähe von Salzburg. Sie hängten Transparente mit Slogans wie «Anarchos statt Oligarchos» auf ein Baugerüst. Nach Angaben der Aktivisten waren bis zu vierzig Personen an der Aktion beteiligt, laut Polizei waren es nur zehn. Beamte stünden vor Ort mit ihnen in Kontakt, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur.

    Laut österreichischem Grundbuch und einem Register des Finanzministeriums steht die Villa nicht im Eigentum des mit EU-Sanktionen belegten Oligarchen. Sie gehört demnach einer Firma, die wiederum einem Familienmitglied des Oligarchen zugerechnet wird.

    Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst, die in Österreich für die Zuordnung von Oligarchen-Vermögen zuständig ist, hat darauf hingewiesen, dass sie häufig auf Umgehungskonstruktionen stösst, die die wahren Eigentumsverhältnisse verschleiern.

  • 17.18 Uhr
    Türkei stellt Forderungen an Schweden für Nato-Beitritt

    Für einen Beitritt zur Nato hat die Türkei Schweden aufgefordert, seine Unterstützung für «terroristische Gruppierungen» und ein Waffenembargo zu beenden. Diese Forderungen habe Präsident Recep Tayyip Erdogan der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Samstag genannt, teilte Erdogans Büro mit. In dem Telefonat hatten beide Staats- und Regierungschefs unter anderem Schwedens Antrag auf Beitritt zur NATO diskutiert, den die Türkei zunächst blockiert hatte.

    Schweden müsse seine «politische, finanzielle und militärische Unterstützung» für terroristische Gruppen einstellen und «Embargos für die Verteidigungsindustrie» beenden, die es nach einer türkischen Militäroperation gegen die syrische Kurdenmiliz verhängt hat, hiess es in der Stellungnahme aus Ankara. Dies seien zwei «konkrete und ernsthafte Schritte», die erkennen liessen, dass Stockholm die Sicherheitsbedenken der Türkei teile, sagte demzufolge Erdogan der schwedischen Regierungschefin.

    Andersson sagte anschliessend dem schwedischen Sender SVT, sie habe betont, dass Schweden eine Zusammenarbeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus begrüsse und eindeutig hinter dem Kampf gegen den Terrorismus sowie der Einstufung der verbotenen Partei PKK als Terrororganisation stehe.

  • 16.58 Uhr
    Ukrainisches Militär: Heftige Kämpfe im Osten der Ukraine

    Im Osten der Ukraine hat es nach Angaben des Generalstabs des ukrainischen Militärs heftige Kämpfe gegeben. Betroffen seien unter anderem die Gegenden Sjewjerodonezk, Bachmut und Awdijwka, teilte der Generalstab am Samstag mit.

    Das russische Verteidigungsministerium berichtete am Samstag, die Russen hätten einen Sondereinsatzstützpunkt der Ukraine in der Region Odessa am Schwarzen Meer zerstört. Russland habe ebenfalls ein wichtiges Versteck mit Waffen in der nordukrainischen Region Schytomyr zerstört, die vom Westen geliefert worden seien, sagte Verteidigungsministeriumssprecher Igor Konaschenkow. Die Angaben wurden von der Ukraine nicht bestätigt.

  • 16.28 Uhr
    Selenskyj: Haben der russischen Armee das Rückgrat gebrochen

    Ungeachtet der Niederlage in der Hafenstadt Mariupol hat die ukrainische Armee nach Überzeugung von Präsident Wolodymyr Selenskyj Russlands Streitkräften grossen Schaden zugefügt. Die Ukraine habe der russischen Armee «das Rückgrat gebrochen», sagte Selenskyj in einem am Samstag ausgestrahlten Fernsehinterview. «Sie werden die nächsten Jahre nicht mehr auf die Beine kommen», sagte der 44-Jährige. Kurz zuvor hatten sich die letzten mehr als 2400 ukrainischen Verteidiger der Hafenstadt im Südosten des Landes ergeben und in russische Gefangenschaft begeben.

    Kiew werde sich alles zurückholen, betonte Selenskyj. Eine Rückkehr zu den Frontlinien von vor dem 24. Februar - der Tag, an dem Russlands Angriffskrieg begann - werde bereits als Sieg gelten. «Das wird bedeuten, dass sie uns nicht erobert und wir unser Land verteidigt haben», sagte der Staatschef. Der Weg dorthin werde jedoch sehr schwierig. Am Ende stehe dann die Diplomatie.

  • 15.27 Uhr
    Russland weitet Einreiseverbote gegen USA und Kanada aus

    Als Reaktion auf westliche Sanktionen hat Russland Einreiseverbote gegen US-Amerikaner und Kanadier ausgeweitet. Das Aussenministerium in Moskau veröffentlichte am Samstag eine Liste mit den Namen von insgesamt 963 US-Bürgern, denen nun die Einreise nach Russland untersagt ist. Bereits zuvor war bekannt gewesen, dass etwa Präsident Joe Biden und Aussenminister Anthony Blinken sowie Hunderte Mitglieder des US-Repräsentantenhauses betroffen sind.

    Aus Kanada stehen nun unter anderem auch die Frau von Premierminister Justin Trudeau, Sophie Trudeau, sowie der Mann von Vize-Regierungschefin Chrystia Freeland, Graham Bowley, auf der so genannten Stop-Liste. Der Schritt ist eine Reaktion darauf, dass Kanada - wie auch die USA und - im Zuge von Russlands Krieg gegen die Ukraine zwei erwachsene Töchter von Kremlchef Wladimir Putin auf ihre Sanktionsliste gesetzt haben. Ihre Vermögenswerte in Kanada werden eingefroren und sie können künftig dort keine Geschäfte mehr machen.

    Putins Tochter Katerina Wladimirowna Tichonowa sei eine technische Führungskraft, die mit ihrer Arbeit die russische Regierung und die Verteidigungsindustrie unterstütze, hiess es Anfang April aus Washington. Ihre Schwester Maria Wladimirowna Woronzowa leite staatlich finanzierte Programme, die der Kreml mit Milliardensummen für die Genforschung fördere und die Putin persönlich überwache. Über Putins Töchter ist wenig bekannt. Tichonowa wurde 1986 geboren, ihre Schwester 1985.

    Antony Blinken, Aussenminister der USA, ist vom Einreiseverbot betroffen. 
    Bild: Keystone
  • 15.21 Uhr
    Festung Mariupol ist gefallen - Russland präsentiert Kriegsgefangene

    Wie Siegestrophäen führt das russische Verteidigungsministerium in einem Video die gefangenen letzten ukrainischen Verteidiger von Mariupol vor. Vor der Kulisse des Stahlwerks Asovstal stehen die Männer mit Bärten in Reih und Glied. Ihre Gesichter sind ausgebleicht nach Wochen ohne Sonne in den Bunkeranlagen der Industriezone. Das Staatsfernsehen in Moskau schwärmt von einer «beispiellosen Operation» - zur «Befreiung» des Stahlwerks und der kompletten Übernahme der strategisch wichtigen Hafenstadt.

    Auch im ukrainischen Internet kursieren die russischen Aufnahmen von den Männern und Frauen. Die Freude über ihre Rettung überwiegt bei der Trauer über die Niederlage. Der Verlust der weitgehend zerstörten Stadt ist der schwerste Verlust bisher für die Ukraine in dem Krieg, den Kremlchef Wladimir Putin am 24. Februar begonnen hat.

    Die russischen Medien nutzen den Moment, als die letzten Männer und Frauen das Werk verlassen, um sie erneut als «Neonazis» zu brandmarken. Sie müssen sich vor Kameras ausziehen, Tätowierungen sind zu sehen, Totenköpfe, Keltenkreuze und ein Hakenkreuz sowie immer wieder eine «schwarze Sonne», angeblich das Erkennungssymbol der Nationalisten. Im Falle einer Anklage wegen Kriegsverbrechen droht den Gefangenen in dem von prorussischen Separatisten kontrollierten Donezker Gebiet, wo Mariupol liegt, die Todesstrafe.

    Die Stadt mit einst fast 500’000 Einwohnern gilt seit Wochen weltweit als Symbol des ukrainischen Widerstandes gegen Russland. Das ist nun vorbei - auch, weil aus Sicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj der Westen nicht früher schwere Waffen geliefert hat.

    Dieses vom Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums zur Verfügung gestellte Videostandbild soll russische Soldaten zeigen, die ukrainische Soldaten durchsuchen, die sich zuvor im belagerten Stahlwerk aufgehalten hatten.
    Dieses vom Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums zur Verfügung gestellte Videostandbild soll russische Soldaten zeigen, die ukrainische Soldaten durchsuchen, die sich zuvor im belagerten Stahlwerk aufgehalten hatten.
    Bild: Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums/dpa
  • 15.04 Uhr
    Russische Grenzregion Kursk wirft Ukraine erneuten Beschuss vor

    Die russische Grenzregion Kursk wirft der Ukraine mittlerweile täglichen Beschuss vor. Am Samstag sei das Gebiet Gluschkowo angegriffen worden, schrieb Gouverneur Roman Starowoit im Nachrichtendienst Telegram. Zu möglichen Opfern äusserte er sich zunächst nicht. Schon in den vergangenen Tagen hatte Starowoit die Ukrainer für Zerstörungen in grenznahen Ortschaften verantwortlich gemacht.

    Am Donnerstag soll im Dorf Tjotkino ein Mensch gestorben sein. Die Ukraine äussert sich zu den Vorwürfen nicht. Russland, das den Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar selbst begonnen hatte, beklagt seit Wochen immer wieder ukrainische Angriffe auf sein eigenes Staatsgebiet.

  • 14.06 Uhr
    Biden unterzeichnet Gesetz über Milliarden-Hilfspaket für Ukraine

    US-Präsident Joe Biden hat am Samstag ein Gesetz zur Unterstützung der Ukraine mit weiteren US-Hilfen in Höhe von 40 Milliarden Dollar unterzeichnet. Die Vorlage war im Kongress mit Stimmen von Mitgliedern beider Parteien mit grosser Mehrheit verabschiedet worden. Das Hilfspaket soll einen Zeitraum bis Ende September abdecken.

    Es sieht unter anderem 20 Milliarden Dollar Militärhilfe für die Ukraine vor und sichert so Waffenlieferungen, die der Abwehr russischer Angriffe dienen können. Ferner sind acht Milliarden Dollar an allgemeinen Wirtschaftshilfen vorgesehen sowie fünf Milliarden, um weltweite Ernährungsengpässe zu lindern, eine mögliche Folge des Zusammenbruchs der ukrainischen Landwirtschaft. Mehr als eine Milliarde Dollar soll der Unterstützung von Flüchtlingen zugute kommen.

    Biden unterzeichnete das Gesetz unter ungewöhnlichen Umständen: während einer Asienreise. Nach Angaben des Weissen Hauses brachte ein Mitarbeiter der Regierung ein Exemplar per Flugzeug nach Südkorea, damit Biden es dort mit seiner Unterschrift in Kraft setzen konnte.

  • 13.15 Uhr
    Protest gegen Russland bei Apec-Treffen in Bangkok

    Aus Protest gegen den russischen Angriff auf die Ukraine haben Delegierte von fünf Staaten zu Beginn einer Rede des Abgesandten Russlands bei einem Apec-Treffen den Saal verlassen.

    Der japanische Handelsminister Koichi Hagiuda und seine Kollegen aus den USA, Australien, Neuseeland und Kanada seien gegangen, als der russische Vertreter am Samstag mit seiner Eröffnungsrede begonnen habe, verlautete aus der japanischen Delegation. Die Handelsminister der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft tagten in der thailändischen Hauptstadt Bangkok.

    RussiaâÄ™s Minister for Economic Development Maxim Reshetnikov attends a meeting of trade ministers of the Asia-Pacific Economic Cooperation group in Bangkok, Thailand Saturday, May 21, 2022. Delegates from the United States and four other nations staged a walkout Saturday when the representative from Russia began his opening remarks at the meeting, officials said. (Kyodo News via AP)
    Der russische Abgesandte Maxim Reshetnikov am Apec-Treffen in Bangkok. Während seiner Rede verliessen Delegierte aus den USA, Japan, Australien, Neuseeland und Kanada den Saal.  
    KEYSTONE/Kyodo News via AP
  • 13.05 Uhr
    Frau protestiert auf rotem Teppich gegen Vergewaltigungen in Ukraine

    Auf dem roten Teppich des Filmfestivals von Cannes hat eine Frau nahezu nackt gegen sexuelle Gewalt an ukrainischen Opfern durch russische Soldaten protestiert. 

    Hintergrund sind Vorwürfe der Vergewaltigung von ukrainischen Zivilistinnen durch die russische Armee. Jüngst hatten etwa die ukrainische Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa sowie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) solche Vorwürfe erhoben.

    Oben-ohne-Protest in Cannes gegen Vergewaltigungen in Ukraine

    Oben-ohne-Protest in Cannes gegen Vergewaltigungen in Ukraine

    Mit einer Aufsehen erregenden Aktion hat eine Frau beim Filmfestival in Cannes auf Berichte über die Vergewaltigung ukrainischer Frauen durch russische Soldaten aufmerksam gemacht. Der Auftritt währte allerdings nur wenige Sekunden.

    21.05.2022

  • 12.47 Uhr
    Über dreieinhalb Millionen Ukraine-Flüchtlinge in Polen

    Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine sind von dort mehr als 3,5 Millionen Menschen in das Nachbarland Polen geflüchtet. Das gab der polnische Grenzschutz am Samstag auf Twitter bekannt. Zuletzt sei aber die Zahl der in die Ukraine zurückkehrenden Menschen größer gewesen als die Zahl der neu in Polen ankommenden. Allein am Freitag seien 23 700 Personen aus der Ukraine über die polnische Grenze gekommen, am selben Tag hätten 28 400 Menschen die Grenze in die umgekehrte Richtung überquert.

    Seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 6,4 Millionen Menschen ins Ausland geflüchtet. Darüber hinaus gibt es in der Ukraine noch mehr als acht Millionen Menschen, die ihr Zuhause verloren haben und vertrieben worden sind. Vor Kriegsbeginn lebten in der der Ukraine rund 44 Millionen Menschen.

    epa09942268 Drivers queue at the Polish-Ukrainian border in Zosin village, eastern Poland, 12 May 2022. Ukrainian drivers are transporting vehicles from the EU to Ukraine after the Ukrainian government abolished the import duties, excise duties and VAT on all imported goods, including vehicles duty on imported cars. EPA/Wojtek Jargilo POLAND OUT
    An der Grenze zwischen Polen und der Ukraine staut sich der Verkehr. Über 3,5 Millionen Menschen sind bereits aus der Ukraine nach Polen geflüchtet.
    KEYSTONE/EPA/Wojtek Jargilo POLAND OUT
  • 12.40 Uhr
    Ukraine registriert zahlreiche russische Angriffe

    Der ukrainische Generalstab hat eine Vielzahl von russischen Angriffen im Land registriert und auf die Gefahr von Luftschlägen aus dem benachbarten Land Belarus hingewiesen. Der Schwerpunkt der Kämpfe liegt laut dem Lagebericht vom Samstag weiter im Osten der Ukraine. Dort seien elf Angriffe vom Feind abgewehrt und unter anderem acht Panzer zerstört worden. Auch der Artilleriebeschuss ukrainischer Stellungen gehe weiter, hiess es. Bedroht sieht sich die Ukraine auch weiter von Russlands Verbündetem Belarus, der aber offiziell kein Kriegsteilnehmer ist.

    Zudem seien Schiffe der russischen Kriegsflotte im Schwarzen und im Asowschen Meer für Kampfhandlungen und Aufklärung unterwegs, teilte der Stab in Kiew mit. Das Militär beklagte, die russischen Besatzer gingen ausserdem am Boden mit Terror gegen die ukrainische Zivilbevölkerung vor. So verhinderten sie etwa, dass aus dem von ihnen besetzten Gebiet Cherson die Menschen auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium fliehen könnten. Auch die Öffnung von humanitären Korridoren werde blockiert, so dass keine Lebensmittel und Medikamente in das Gebiet gebracht werden könnten. Ältere Menschen, Kranke und Kinder seien dort gefangen, hiess es.

  • 11.32 Uhr
    Moskau meldet Zerstörung «grosser» Ladung westlicher Waffen 

    Russland hat nach eigenen Angaben eine «grosse» Lieferung westlicher Waffen im Nordwesten der Ukraine zerstört. Die russische Armee habe mit «hochpräzisen seegestützten Langstreckenwaffen» vom Typ Kalibr eine «grosse Ladung Waffen und Militärausrüstung in der Nähe des Bahnhofs Malyn in der Schotoymr-Region zerstört», teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Samstag mit. Die Lieferung habe die Ukraine von den «Vereinigten Staaten und europäischen Ländern» erhalten.

    Dem Ministerium zufolge waren die westlichen Waffenlieferungen für die ukrainischen Truppen in der ostukrainischen Donbass-Region bestimmt, die seit 2014 teilweise von pro-russischen Separatisten kontrolliert wird. Im Donbass finden derzeit die heftigsten Kampfhandlungen in der Ukraine statt.

    Die Ukraine erhält unter anderem Artilleriewaffen, Luftabwehrraketen und Waffen zur Panzerabwehr aus dem Westen. Die Regierung in Kiew fordert seit Wochen aber mehr Unterstützung.

  • 11.00 Uhr
    EU-Justizkommissar: Kriegsverbrechen werden nicht ungestraft bleiben

    EU-Justizkommissar Didier Reynders hat eine strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine zugesichert. «Ich möchte, dass die Botschaft klar ankommt: Es wird Zeit brauchen, es wird ein langer Prozess, aber die Gräueltaten, die in der Ukraine begangen wurden, werden nicht ungestraft bleiben», sagte Reynders im Interview der italienischen Zeitung «La Stampa» (Samstag). Die Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eventuell zu einem Genozid hätten bereits begonnen. Derzeit gäbe es etwa 10 000 Akten und Ermittlungen dazu. Mehr als 600 Verdächtige seien bislang identifiziert worden.

    Die Ermittlungen laufen am Tatort in der Ukraine, aber auch in verschiedenen europäischen Ländern, wo Beweise und Zeugenaussagen von Geflüchteten gesammelt werden, wie Reynders weiter erklärte. Elf EU-Staaten ermittelten derzeit zu in der Ukraine begangenen Kriegsverbrechen. Neben Zeugenaussagen lägen eine enorme Menge an Fotos, Videos, Audiodateien und Satellitenaufnahmen vor. Der belgische Politiker betonte, wie wichtig es sei, dass die Beweise korrekt gesammelt und verifiziert würden. «Das ist entscheidend: Wenn man falsche Angaben oder Fake News mit aufnehmen würde, wäre das ein Desaster.»

    epa09957083 European Commissioner for Justice Didier Reynders addresses a plenary session of the European Parliament in Brussels, Belgium, 19 May 2022. The session's agenda includes debates over the fight against impunity for war crimes in Ukraine, and European solidarity and energy security in the face of Russia's invasion of Ukraine, amid recent gas supply cuts to Poland and Bulgaria. EPA/OLIVIER HOSLET
    EU-Justizkommissar Didier Reynders sichert der Ukraine eine strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen zu. EPA/OLIVIER HOSLET
    KEYSTONE
  • 10.28 Uhr
    Nach Mariupol-Eroberung: Ukraine befürchtet russischen Vormarsch

    Die Ukraine befürchtet einen weiteren Vormarsch russischer Truppen, nachdem diese die Hafenstadt Mariupol und das Asow-Stahlwerk vollständig eingenommen haben. Der ukrainische Militärgouverneur des Gebietes Luhansk, Serhij Hajdaj, meldete am Samstag massive Gefechte im Donbass. So steht etwa die ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk seit Tagen unter Beschuss, es gibt Tote und Verletzte. «Die Russen löschen Sjewjerodonezk wie Mariupol aus. In den Vororten der Stadt laufen Kämpfe», teilte Hajdaj im Nachrichtenkanal Telegram mit.

    Der Gouverneur beklagte Bombardements aus der Luft in der Region, Russland wolle das Gebiet in Schutt und Asche legen. Zugleich wies er Aussagen von Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu, kurz vor der kompletten Einnahme der Region Luhansk zu stehen, als «Unsinn» zurück. Schoigu habe keinen Überblick mehr über die Lage seiner eigenen Streitkräfte.

    Das russische Verteidigungsministerium hatte am Freitag mitgeteilt, dass die letzten ukrainischen Kämpfer in dem Asow-Stahlwerk in Mariupol sich ergeben hätten - mehr als 2000 insgesamt. Damit sei die Stadt komplett unter russischer Kontrolle, hiess es. Die Einnahme Mariupols gilt dabei aus russischer Sicht als wichtiger Teilerfolg.

    Die ukrainischen Behörden meldeten auch neue russische Angriffe in der ostukrainischen Stadt Charkiw. Im Kiewer Bezirk der Millionenstadt sei am Freitagabend der Markt beschossen worden. Dabei brannten mehrere Händlerpavillons ab. Die dazu veröffentlichten Fotos von den schweren Zerstörungen waren zunächst nicht überprüfbar.

    A Ukrainian serviceman inspects a school damaged during a battle between Russian and Ukrainian forces in the village of Vilkhivka, on the outskirts of Kharkiv, in eastern Ukraine, Friday, May 20, 2022. (AP Photo/Bernat Armangue)
    Ein ukrainischer Soldat inspiziert eine zerstörte Schule in einem Vorort von Charkiw am 20. Mai. Die Region wird laut ukrainischen Angaben weiterhin angegriffen. 
    KEYSTONE/AP Photo/Bernat Armangue
  • 10.00 Uhr
    Barley fordert Beschluss von EU-Ölembargo gegen Russland ohne Ungarn

    Die Vize-Präsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat gefordert, das geplante EU-Ölembargo gegen Russland ohne Ungarn zu beschliessen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban wolle die EU «am Nasenring durch die Manege führen», sagte Barley am Samstag im Deutschlandfunk. Sie sehe nicht, dass Orban dem neuen EU-Sanktionspaket, welches auch das geplante Ölembargo umfasst, ohne Gegenleistung zustimmen würde.

    Barley warf Orban vor, den Streit um das Ölembargo für seine «politischen Spiele» zu nutzen, um zusätzliches Geld in sein Land zu leiten. Dabei gehe es dem rechtspopulistischen Ministerpräsidenten vor allem darum, Geld in die Kanäle seiner «Familie und Clans» fliessen zu lassen. In Ungarn existiere ein «offen korruptes System».

    Ungarn hatte im Gegenzug für eine Zustimmung zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Ölembargo milliardenschwere Hilfen von der EU gefordert. Der ungarische Aussenminister Peter Szijjarto sprach in dieser Woche in einer auf Facebook veröffentlichten Videobotschaft von Investitionen in Höhe von 15 bis 18 Milliarden Euro, die für die Abkehr seines Landes vom russischen Öl nötig seien.

    18.05.2022, Rheinland-Pfalz, Mainz: Katarina Barley (SPD), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, spricht während des Festakts
    Katarina Barley (SPD), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, fordert Beschluss von EU-Ölembargo gegen Russland ohne Ungarn. 
    KEYSTONE/DPA/Sebastian Gollnow
  • 9.30 Uhr
    Was passiert mit Azovstal-Kämpfer?

    Nach der Einnahme des Stahlwerks in Mariupol bleibt abzuwarten, ob Russland Angaben zum Verbleib der festgenommenen ukrainischen Kämpfer machen wird. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte ein Video von der Festnahme der Männer. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zugesichert, dass sie am Leben bleiben und medizinisch versorgt würden, wenn sie sich ergeben. Die letzten Verteidiger von Mariupol hatten am Freitag nach Wochen des Widerstandes ihre Kapitulation erklärt.

  • 8.15 Uhr
    Russland meldet Einnahme von Stahlwerk Azovstal in Mariupol

    Nach Wochen heftiger Kämpfe hat Russlands Armee eigenen Angaben zufolge das Stahlwerk Azovstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol komplett unter ihre Kontrolle gebracht. Alle feindlichen Kämpfer hätten sich ergeben, teilte das Verteidigungsministerium in der Nacht zum Samstag in Moskau mit. Die weitläufige Industrieanlage am Asowschen Meer war der letzte Ort in der strategisch wichtigen Hafenstadt im Südosten der Ukraine, der noch nicht vollkommen unter russischer Kontrolle gestanden hatte.

    Die ukrainische Seite äusserte sich zunächst nicht zur angeblichen Einnahme des Werks. Nach Angaben aus Moskau kamen seit dem 16. Mai insgesamt 2439 ukrainische Soldaten, die sich in den Bunkeranlagen aus Sowjetzeiten verschanzt hatten, in russische Gefangenschaft. Am Freitag sei die letzte Gruppe von 531 Kämpfern gefangen genommen worden, hiess es. Das Stahlwerk war seit dem 21. April von russischen Truppen belagert worden.

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj machte - in einem noch vor der russischen Verkündung der Einnahme aufgenommenen Fernsehinterview - den Westen für die Entwicklung mitverantwortlich. Er habe die westlichen Staats- und Regierungschefs wiederholt aufgefordert, sein Land mit «geeigneten Waffen» zu versorgen, «damit wir Mariupol erreichen können, um diese Menschen zu befreien».

    An APC of Donetsk People's Republic militia stands not far from Mariupol's besieged Azovstal steel plant, in Mariupol, in territory under the government of the Donetsk People's Republic, eastern Ukraine, Thursday, May 19, 2022. (AP Photo)
    Ein russischer Panzer in der Nähe des Stahlwerks in Mariupol. Die Hafenstadt soll komplett unter Kontrolle Russlands sein. 
    KEYSTONE/AP Photo
  • 7.15 Uhr
    Russen stoppen Gas-Lieferungen nach Finnland 

    Russland liefert kein Gas mehr nach Finnland. «Die Erdgaslieferungen nach Finnland im Rahmen des Gasum-Liefervertrags wurden ausgesetzt», teilte der staatliche finnische Energiekonzern Gasum am Samstag mit. Der russische Energieriese Gazprom hatte den Lieferstopp am Freitag unter Verweis auf den Streit um Rubel-Zahlungen angekündigt.

    Gasum erklärte, Gas werde nun aus anderen Quellen über die Balticconnector-Pipeline bezogen, die Finnland und Estland miteinander verbindet. Bereits am Freitag hatte Gasum betont, dass ein russischer Lieferstopp nicht zu Versorgungsproblemen in Finnland führen werde.

    Gazprom hatte am Freitag angekündigt, die Gaslieferungen nach Finnland ab Samstag 06.00 Uhr MESZ einzustellen. Als Grund gab das Unternehmen an, dass die April-Lieferungen nicht fristgemäss bezahlt worden seien. Gasum hatte die Forderung aus Moskau abgelehnt, Rechnungen Gas-Lieferungen in Rubel zu begleichen.

    epa09912282 The area of the Gas Transmission Operator GAZ-SYSTEM S.A. at the branch in Rembelszczyzna near Warsaw, Poland, 27 April 2022. PGNiG received a letter from the Russian Gazprom announcing the complete suspension of supplies under the Yamal contract. PGNiG and GAZ-SYSTEM inform that currently all deliveries to customers are carried out in accordance with their needs. Both companies are monitoring the situation and are prepared for various scenarios. EPA/PAWEL SUPERNAK POLAND OUT
    Ohne Rubel kein Gas: Russland liefert kein Gas mehr nach Finnland. (Symbolbild)
    KEYSTONE/EPA/PAWEL SUPERNAK POLAND OUT
  • 5.28 Uhr
    Ex-Nato-Chef Rasmussen: «Wir brauchen deutsche Führung»

    Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat den zurückhaltenden Kurs der Bundesregierung angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kritisiert. Deutschland sei «zu zögerlich bei der Lieferung schwerer Waffen und bei der Verhängung von Sanktionen», sagte Rasmussen dem «Handelsblatt». «Natürlich ist Deutschland in hohem Masse von russischen Gasimporten abhängig, doch ich denke, eine klare Haltung der Bundesregierung würde die gesamte Dynamik in der Ukraine verändern. Wir brauchen deutsche Führung.»

    Der Däne, der von 2001 bis 2009 Ministerpräsident seines Landes und von 2009 bis 2014 Generalsekretär des transatlantischen Militärbündnisses war, forderte die Europäer auf, den Import von Öl und Gas aus Russland sofort zu stoppen. «Sicherlich wird ein Energieembargo einen Preis haben. Aber im Vergleich zu den Kosten eines langwierigen Kriegs wäre dieser Preis gering», argumentierte Rasmussen.

    Das grösste Risiko sei ein Abnutzungskrieg. «Die Russen sind Experten darin, mit ungelösten Konflikten zu spielen. Wir sehen das in Georgien, in Moldau und in der ukrainischen Donbass-Region, in die sie schon 2014 einmarschiert sind. Wir sollten tun, was nötig ist, um diesen Konflikt schnell zu beenden.» Das wirksamste Mittel sei, die Finanzierung von Putins Kriegsmaschinerie zu stoppen - und genau dafür brauche es einen Stopp aller Öl- und Gasimporte.