Brandenburg Kalbitz tritt als Fraktionsvorsitzender endgültig zurück

Andreas Kalbitz gibt sein Amt als Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg komplett auf. Das bestätigte er der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Das Gerichtsverfahren zur Wiedererlangung seiner Mitgliedsrechte in der Partei werde er aber weiterverfolgen. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.

Kalbitz kämpft derzeit vor Gericht gegen die Annullierung seiner Mitgliedschaft in der AfD (Alternative für Deutschland). Sein Amt als Fraktionsvorsitzender in Potsdam wollte er eigentlich nur ruhen lassen – bis zur Entscheidung des Gerichts. Solange sollte der Parlamentarische Geschäftsführer, Dennis Hohloch, den Vorsitz übernehmen.

«Da die Gerüchteküche brodelt und der Topf mittlerweile fast überkocht: Ja, ich liege aktuell noch im Krankenhaus mit einem Milzriss», schrieb Hohloch am Dienstag auf Twitter. Zuvor war in der Partei kolportiert worden, Hohloch sei nach einer wohl unbeabsichtigt heftigen Begrüssung des aus der Partei ausgeschlossenen Ex-Landeschefs Kalbitz in die Klinik eingeliefert worden.

Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland wurde der 31-Jährige Hohloch in der vergangenen Woche in den Fraktionsräumen im Potsdamer Landtag verletzt, als ihn der aus der Partei ausgeschlossene Ex-Landeschef Andreas Kalbitz begrüsste – wohl unabsichtlich heftig. Anhaltspunkte für einen Streit zwischen den beiden Männern gibt es nach dpa-Informationen nicht.

Kalbitz sagte der «Berliner Zeitung»: «Natürlich bedauere ich dieses Missgeschick sehr und diese Verkettung unglücklicher Umstände.» Noch vor Erscheinen des Berichts hatte Kalbitz am Montag zu Darstellungen aus der Partei, er habe seinen Fraktionskollegen krankenhausreif geschlagen, auf Anfrage gesagt: «Mir traut man inzwischen wohl alles zu.» Das sei «innerparteiliches Schmierentheater» von Leuten, die Angst hätten, dass er am Freitag seinen Prozess vor dem Landgericht Berlin gewinnen und wieder Parteimitglied werden könnte. «Die wollen mich unbedingt weg haben.»

Die Staatsanwaltschaft Potsdam leitete Ermittlungen gegen Kalbitz ein. «Wir haben das von Amts wegen eingeleitet aufgrund der Presseberichterstattung», sagte ein Behördensprecher. Es gehe um den Anfangsverdacht der fahrlässigen Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft ist gesetzlich verpflichtet, bei Hinweisen auf mögliche Straftaten Ermittlungen einzuleiten – dies sagt nichts darüber aus, ob ein strafbares Verhalten vorliegt.