Deutschland Kanzler Scholz informiert US-Präsident Biden über China-Reise

Bundeskanzler Olaf Scholz hat US-Präsident Joe Biden über seinen Besuch in China informiert. Wie der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, und das Weisse Haus mitteilten, telefonierten die beiden Regierungschefs am Sonntag miteinander. Von deutscher Seite hiess es, Scholz und Biden «würdigten die klare Aussage des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der sich gegen den Einsatz von Nuklearwaffen und auch gegen die Androhung von deren Einsatz ausgesprochen hatte». Beide vereinbarten demnach, hierzu weiter in engem Austausch zu bleiben.

Wie Büchner weiter mitteilte, «verurteilten der Bundeskanzler und der Präsident den anhaltenden Beschuss ziviler Infrastruktur insbesondere von Einrichtungen der Energieversorgung in Ukraine durch Russland. Sie besprachen auch die russischen Drohungen und grundlosen Anschuldigungen Russlands an die Ukraine zum Einsatz einer sog. schmutzigen Bombe.»

Das Weisse Haus teilte mit, Biden und Scholz hätten darin übereingestimmt, dass die jüngsten Atomdrohungen Russlands im Zuge seines Kriegs gegen die Ukraine «unverantwortlich» seien. Die beiden Regierungschefs unterstrichen den Angaben zufolge ihr «anhaltendes Engagement», um der Ukraine die wirtschaftliche, humanitäre und sicherheitspolitische Unterstützung zukommen zu lassen, die das Land zur Abwehr der russischen Aggression benötige.

Scholz war am Freitag zu Besuch in China.

SDA