SpanienKatalonien-Wahl beginnt: Per Haftbefehl gesuchter gilt als ein Favorit
SDA
12.5.2024 - 09:23
In der separatistischen spanischen Region Katalonien hat am Sonntagmorgen eine vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Als einer der Favoriten für das Amt des Regionalregierungschefs galt der separatistische frühere Amtsinhaber Carles Puigdemont. Allerdings lebt er noch im Exil, weil er von der spanischen Justiz im Zusammenhang mit dem unter seiner Führung gescheiterten Abspaltungsversuch von 2017 per Haftbefehl gesucht wird. Der könnte erst aufgehoben werden, wenn eine mit der Regierung in Madrid vereinbarte Amnestie voraussichtlich im Juni in Kraft getreten sein wird.
Keystone-SDA
12.05.2024, 09:23
SDA
Die Wahl gilt auch als Abstimmung über diese umstrittene Amnestie, die nach Worten des sozialistischen spanischen Regierungschefs Pedro Sánchez den Katalonienkonflikt entspannen und den Separatisten den Wind aus den Segeln nehmen soll. Die Separatisten drängen hingegen auf ein neues Referendum über die Unabhängigkeit. Sollten sie erneut eine parlamentarische Mehrheit erringen, wäre das ein Rückschlag für Sánchez, der die Abspaltung verhindern will.
Wahlberechtigt sind rund 5,75 Millionen Einwohner der wirtschaftsstarken Region im Nordosten Spaniens. Umfragen zufolge dürfte die sozialistische Partei von Sánchez mit knapp 30 Prozent wieder stärkste Kraft werden, die absolute Mehrheit jedoch erneut klar verfehlen. Die liberalkonservative separatistische Partei Junts von Puigdemont könnte dicht dahinter auf Platz zwei landen, noch vor der Partei des derzeitigen Regionalregierungschef Pere Aragonès von der linken ebenfalls separatistischen Partei ERC.
Erste Prognosen aufgrund von Nachwahlbefragungen wurden kurz nach der Schliessung der Wahllokale um 20.00 Uhr erwartet. Belastbare Ergebnisse nach Auszählung von Wahlzetteln sollte es im Laufe der Nacht geben.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam