Georgien Kawelaschwili zum neuen georgischen Präsidenten gewählt

Begleitet von Protesten ist in Georgien mit dem Ex-Fussballer Michail Kawelaschwili ein neuer Präsident gewählt worden. 224 Mitglieder eines Wahlgremiums stimmten für den Kandidaten der Regierungspartei Georgischer Traum, wie georgische Medien unter Berufung auf die Zentrale Wahlkommission berichteten. Eine Stimme war ungültig, Gegenkandidaten gab es keine. 200 Stimmen waren für den Wahlsieg notwendig.

Keystone-SDA

14.12.2024, 12:51

SDA

Vor dem Parlament protestierten Hunderte Demonstranten gegen den Vorgang, darunter Amtsinhaberin Salome Surabischwili. Es ist das erste Mal, dass das Staatsoberhaupt nicht direkt, sondern über ein Wahlgremium aus Parlamentsabgeordneten und regionalen Abgeordneten bestimmt wurde. Der Georgische Traum hatte die Verfassung 2017 dahingehend geändert, dass es nun ein solches Gremium gibt. Die Opposition hat bereits erklärt, die Wahl nicht anzuerkennen.

Surabischwili sieht Wahl als «Parodie»

Ihre Vertreter hatten die bei der umstrittenen Parlamentswahl Ende Oktober erlangten Mandate nicht angenommen. Daher waren im Wahlgremium weniger als 300 der eigentlich vorgesehenen Volksvertreter anwesend.

«Niemand hat irgendwen gewählt. Es ist nichts passiert», sagte Surabischwili Medienberichten zufolge. Sie hatte vorher bereits geäussert, dass sie sich als einzig legitime Präsidentin ansieht und die neue Wahl als «Parodie» bezeichnet.

Seit der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl im Oktober demonstrieren Menschen in der Südkaukasusrepublik regelmässig gegen die Regierungspartei. Ein neues Ausmass erreichte der teils gewaltsame Protest vor mehr als zwei Wochen, als Ministerpräsident Irakli Kobachidse erklärte, keine EU-Beitrittsverhandlungen bis Ende 2028 zu führen.