Bundesratswahlen Keine Empfehlung der GLP-Fraktion zu den beiden SVP-Kandidaten

Die grünliberale Fraktion im Bundeshaus verzichtet nach den Anhörungen der beiden SVP-Kandidaten für einen Sitz im Bundesrat auf eine Empfehlung. Für die Fraktionschefin Tiana Angelina Moser steht im Vordergrund, ob den Kandidaten der Rollenwechsel gelingt.

Die GLP habe am Dienstag keine Empfehlung für oder gegen einen der beiden SVP-Kandidaten beschlossen, so Moser nach den Hearings in Bern vor Medienvertretern. Die politische Distanz zwischen den beiden SVP-Vertretern und der Fraktion sei sehr gross, und das sei keine Überraschung.

Beide haben gemäss Moser souverän geantwortet. Für die GLP stehe die Frage im Vordergrund, ob den beiden der Rollenwechsel in ein Kollegialgremium, wie der Bundesrat eines sei, gelinge. Es gehe für die Fraktion um Nuancen.

Gesprochen worden sei über Themen wie Klimapolitik, Energie, das Verhältnis zu Europa und gesellschaftspolitische Fragen. Die inhaltlichen Positionen der GLP seien weit entfernt von jenen der SVP-Kandidaten. Die Fraktion respektiere jedoch den Anspruch der SVP auf zwei Regierungssitze und ebenso das Ticket.

Um eine Wahlempfehlung zu diskutieren und zu beschliessen, bleibt laut Moser noch Zeit. Die GLP hat zudem die beiden SP-Kandidatinnen noch nicht angehört.

bo, sda