Ukraine-Übersicht Russland will rund 50 neue Interkontinentalraketen +++ Ukraine verlängert Kriegsrecht

Agenturen/red.

22.5.2022

Russland verstärkt Angriffe im Donbass im Osten der Ukraine

Russland verstärkt Angriffe im Donbass im Osten der Ukraine

Nach ukrainischer Aussage setzte die russische Armee an der gesamten Frontlinie im Donbass Flugzeuge, Artillerie, Panzer, Raketen, Mörser und Marschflugkörper für Angriffe auf öffentliche Infrastruktur und Wohngebiete ein.

22.05.2022

Russland intensiviert nach ukrainischen Angaben seine Luftangriffe in der gesamten Ukraine. Bis zum Herbst will Russland wohl 50 neue Interkontinentalraketen. Die Entwicklungen im Ticker.

Agenturen/red.

22.5.2022

Die Ukraine hat das seit Ende Februar geltende Kriegsrecht um weitere 90 Tage verlängert. Das Parlament in Kiew stimmte angesichts des russischen Angriffskriegs auch für eine Verlängerung der Generalmobilmachung bis zum 23. August. Das Kriegsrecht gibt dem Militär erweiterte Rechte und schränkt bürgerliche Freiheiten wie das Demonstrationsrecht ein.

Russland intensiviert nach ukrainischen Angaben seine Luftangriffe in der gesamten Ukraine. Die russische Armee setze «ihre Raketen- und Luftangriffe auf das gesamte Territorium» fort und habe «die Intensität erhöht», erklärte der Generalstab der ukrainischen Armee.

Der Präsident des Weltwirtschaftsforums, Børge Brende, hat zum Wiederaufbau der Ukraine einen Marshall-Plan gefordert. «Auch ohne Friedensabkommen, das derzeit ja nicht sehr wahrscheinlich ist, müssen wir bereits am Wiederaufbau arbeiten, zumindest in den Gebieten, die unter der Kontrolle der Ukrainer sind», sagte Brende der «Süddeutschen Zeitung» (Montag). Es gehe um Infrastruktur, Elektrizität, Schulen, Strassen und Brücken.

Nach Angaben der prorussischen Separatisten sind unter den im Stahlwerk Asovstal in Mariupol gefangen genommenen Kämpfern auch 78 Frauen. Der Chef der Donezker Separatisten, Denis Puschilin, sagte am Samstagabend der russischen Staatsagentur Tass zufolge, es seien auch Ausländer in russische Gefangenschaft gekommen. Eine Zahl nannte er nicht.

Der russische Präsident Wladimir Putin will nach Ansicht des ehemaligen deutschen Botschafters in Russland gezielt Hungerkrisen im Nahen Osten und Afrika auslösen. Ziel sei es, Europa durch massive Flüchtlingsbewegungen zu destabilisieren, sagte der Diplomat Rüdiger von Fritsch dem «Tagesspiegel» (Sonntag).

Russland will bis zum Ende des Herbstes etwa 50 neue Interkontinentalraketen vom Typ Sarmat in den Dienst nehmen. Die Raketen (Nato-Codename: SS-X-30 Satan 2) sollen im sibirischen Krasnojarsk hergestellt werden, wie der Chef der Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, der Agentur Interfax zufolge mitteilte.

Das Wichtigste im Überblick

  • Die Ukraine hat das seit Ende Februar geltende Kriegsrecht um weitere 90 Tage verlängert.
  • Der Präsident des Weltwirtschaftsforums, Børge Brende, hat zum Wiederaufbau der Ukraine einen Marshall-Plan gefordert.
  • Das ukrainische Militär berichtete in der Nacht zum Sonntag von andauernden Kämpfen in den Gebieten Donezk und Luhansk.
  • Nach Angaben der prorussischen Separatisten sind unter den im Stahlwerk Asovstal in Mariupol gefangen genommenen Kämpfern auch 78 Frauen.
  • In den vergangenen Tagen haben sich in Mariupol nach russischen Angaben mehr als 2400 ukrainische Soldaten ergeben.
  • Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht auf weitere Strafmassnahmen des Westens gegen Russland. Das sechste Sanktionspaket der europäischen Staaten müsse beschleunigt werden.
  • Die Übersicht über die Ereignisse von Samstag findest du hier.
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  • 21.59 Uhr

    Hiermit beenden wir unseren Ticker am Sonntag.

  • 21.14 Uhr

    254 Millionen Euro von Oligarchen in Österreich eingefroren

    In Österreich sind im Zusammenhang mit EU-Sanktionen bislang 254 Milliarden Euro von russischen Oligarchen eingefroren worden. Die Gelder waren auf 97 Konten geparkt, wie das Kanzleramt am Sonntag in Wien berichtete.

    Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst fand zudem fünf Einträge im Grundbuch, die laut dem Kanzleramt offenbar dazu dienten, Vermögen zu verschleiern. Die Untersuchung von Verdachtsfällen werde durch internationale Firmenkonstrukte, Treuhandgesellschaften und Strohmänner erheblich erschwert, hiess es.

    «Wenn russische Oligarchen oder deren Organisationen den Krieg gegen die Ukraine unterstützen, machen sie sich mitschuldig an den Gräueltaten, die dort passieren», sagte Bundeskanzler Karl Nehammer. «Wir treffen die Oligarchen mit diesen Massnahmen genau dort, wo es ihnen wehtut: bei ihrem Geld.»

  • 20.50 Uhr

    Russland weiter bereit für Verhandlungen mit Ukraine

    Russland ist nach Angaben eines Beraters von Kremlchef Wladimir Putin bereit, die Gespräche mit Kiew wieder aufzunehmen. Er sehe jedoch die Ukraine in Zugzwang, sagte Wladimir Medinski der Agentur Interfax zufolge im belarussischen Staatsfernsehen.

    Medinski, der zuvor die Verhandlungen für die russische Seite geleitet hatte, schloss auch ein Treffen zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht aus. Doch dafür werde eine «ernsthafte Vorbereitung» benötigt, wie etwa ausgearbeitete Dokumente, die die Präsidenten dann unterschreiben könnten. Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Reaktion auf die Aussagen.

    Die Ukraine hatte die Verhandlungen zur Beendigung des Krieges am Dienstag ausgesetzt. Die Gespräche sollten nur bei konkreten Vorschlägen wieder aufgenommen werden, hatte Kiews Unterhändler Mychajlo Podoljak gesagt. Eine gesichtswahrende Lösung für Kremlchef Wladimir Putin lehnt Kiew demnach ab. Zudem könne man über einen Waffenstillstand nur nach einem vollständigen Rückzug russischer Truppen diskutieren. «Der Krieg endet nicht, wenn wir irgendetwas aufgeben», so Podoljak. Nur eine vollständige Befreiung aller besetzten Territorien sei akzeptabel.

  • 20.21 Uhr

    Russland will rund 50 neue Interkontinentalraketen in Dienst nehmen

    Russland will bis zum Ende des Herbstes etwa 50 neue Interkontinentalraketen vom Typ Sarmat in den Dienst nehmen. Die Raketen (Nato-Codename: SS-X-30 Satan 2) sollen im sibirischen Krasnojarsk hergestellt werden, wie der Chef der Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, der Agentur Interfax zufolge am Sonntagabend mitteilte.

    Interkontinentalraketen können auch von U-Booten abgeschossen werden. (Archiv)
    Interkontinentalraketen können auch von U-Booten abgeschossen werden. (Archiv)
    Bild: Russian Defense Ministry Press Service/ AP/dpa

    Ende April hatte Russland auf dem nordrussischen Weltraumbahnhof Plessetzk einen Testabschuss mit der Interkontinentalrakete durchgeführt. Die Sarmat hat eine Reichweite von 18 000 Kilometern und ist mit atomaren Sprengköpfen bestückbar. Damit kann Russland sowohl über den Nord- als auch über den Südpol angreifen und Ziele weltweit erreichen. Die ersten Einheiten sollen im sibirischen Grossbezirk Krasnojarsk stationiert werden.

    Präsident Wladimir Putin hatte vor dem Hintergrund des Kriegs gegen die Ukraine den Raketenstart im April zu Drohungen gegen den Westen genutzt. Die Waffe könne alle Arten der Raketenabwehr überwinden und zwinge «jene zum Nachdenken, die im Feuereifer einer abgebrühten, aggressiven Rhetorik versuchen, unser Land zu bedrohen», sagte er.

  • 19.59 Uhr

    Weltwirtschaftsforum-Präsident fordert «Marshall-Plan» für Ukraine

    Der Präsident des Weltwirtschaftsforums, Børge Brende, hat zum Wiederaufbau der Ukraine einen Marshall-Plan gefordert. «Auch ohne Friedensabkommen, das derzeit ja nicht sehr wahrscheinlich ist, müssen wir bereits am Wiederaufbau arbeiten, zumindest in den Gebieten, die unter der Kontrolle der Ukrainer sind», sagte Brende der «Süddeutschen Zeitung» (Montag). Es gehe um Infrastruktur, Elektrizität, Schulen, Strassen und Brücken. «Wir brauchen einen Marshall-Plan für die Ukraine.»

    Mit dem Marshall-Plan, benannt nach dem damaligen US-Aussenminister George Marshall, hatten die USA in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg den Wiederaufbau in Westeuropa mit Milliardensummen unterstützt.

    Børge Brende fordert einen Marshall-Plan für die Ukraine.
    Børge Brende fordert einen Marshall-Plan für die Ukraine.
    Bild: KEYSTONE

    Die Forderung nach einem solchen Plan wolle er beim Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos, das am Montag beginnt, vorantreiben, sagte Brende. «Wir werden dafür auch die Konzernchefs zusammenholen - unter dem Motto «CEOs for Ukraine».» Auch der private Sektor müsse beim Wiederaufbau des Landes eine wichtige Rolle spielen.

    Bei dem viertägigen Treffen in den Schweizer Alpen diskutieren fast 2500 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft über Lösungen für internationale Probleme. Am Montag wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video zugeschalten sein. Auch der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko und sein Bruder Wladimir werden erwartet.

    Wegen des Kriegs gegen die Ukraine sind laut Brende russische Unternehmen und Politiker in Davos ausgeschlossen. «Russland wird zurück sein, wenn sie sich wieder an die internationalen Gesetze halten», kündigte er an.

  • 19.22 Uhr

    Nach Butscha ist laut Duda «business as usual» mit Moskau unmöglich

    In einer Rede vor dem ukrainischen Parlament hat der polnische Staatschef Andrzej Duda eine Rückkehr zur Tagesordnung im Umgang mit Moskau ausgeschlossen. «Nach Butscha, Borodjanka, Mariupol kann es mit Russland kein ‹business as usual› mehr geben», sagte Duda am Sonntag mit Verweis auf die russischen Truppen vorgeworfenen massenhaften Tötungen von Zivilisten und Kriegsverbrechen.

    Duda war der erste ausländische Staatschef, der seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine am 24. Februar eine Rede im ukrainischen Parlament hielt. Mehrere Male wurde sie durch stehende Ovationen unterbrochen.

    «Eine aufrichtige Welt kann nicht zur Tagesordnung zurückkehren, indem sie die Verbrechen, Aggression, die mit Füssen getretenen Grundrechte vergisst», sagte der polnische Präsident in Anwesenheit seines ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj.

    Er werde nicht in seinen Bemühungen nachlassen, «bis die Ukraine Mitglied der Europäischen Union ist», versicherte Duda. Er bekundete zugleich Bedauern darüber, dass «einige Stimmen in Europa» laut geworden seien, die die Ukraine gefragt hätten «einige Forderungen» des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu «akzeptieren».

  • 18.01 Uhr

    Urteil im ersten Kriegsverbrecherprozess in Kiew erwartet

    Im ersten ukrainischen Kriegsverbrecherprozess wird am kommenden Montag (Beginn 11.00 Uhr MESZ) das Urteil gegen den angeklagten russischen Soldaten erwartet. Der 21-Jährige hatte vor Gericht in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ausgesagt, auf Befehl einen 62-Jährigen Zivilisten im Dorf Tschupachiwka im Gebiet Sumy erschossen zu haben.

    Die Staatsanwaltschaft hat lebenslange Haft beantragt. Die Verteidigung plädiert auf Freispruch, weil der Soldat einen Befehl ausgeführt habe. Es ist der erste Prozess zu einem Kriegsverbrechen seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar.

    Unter grosser internationaler Aufmerksamkeit hatte sich der aus Sibirien stammende Panzersoldat entschuldigt. «Ich bedauere es. Ich bereue es sehr. Ich habe mich nicht geweigert, und ich bin bereit, alle Maßnahmen zu akzeptieren, die verhängt werden», sagte er in seinem Schlusswort.

    Das Urteil wird erst nach der möglichen Berufung rechtskräftig. Der Prozess hatte in der vergangenen Woche begonnen. Möglich ist, dass der Mann gegen ukrainische Gefangene in Russland ausgetauscht wird.

  • 17.18 Uhr

    WHO-Chef sieht Frieden als Grundvoraussetzung für Gesundheit

    Die Jahreskonferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist mit Rufen nach Frieden als Grundvoraussetzung für Gesundheit eingeläutet worden. «Die Fundamente stabiler Gesellschaften werden durch Krieg noch mehr erschüttert und zerstört als durch Pandemien», sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Sonntag in Genf vor Vertretern der 194 Mitgliedsländer der UN-Organisation. Krankheiten, mangelnde Gesundheitsversorgung und psychische Wunden seien oft die Folgen von Konflikten.

    Tedros Adhanom Ghebreyesus, Chef der Weltgesundheitsorganisation, stellte einen Zusammenhang zwischen Krieg und Gesundheit her. (Archiv)
    Tedros Adhanom Ghebreyesus, Chef der Weltgesundheitsorganisation, stellte einen Zusammenhang zwischen Krieg und Gesundheit her. (Archiv)
    Bild: Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa

    Tedros, der sich voraussichtlich am Dienstag der Wiederwahl als WHO-Generaldirektor stellt, wies darauf hin, dass nicht nur Menschen in der Ukraine von Waffengewalt betroffen sind, sondern auch in Afghanistan, Jemen, Somalia, Südsudan, Syrien und in seinem von Konflikten heimgesuchten Heimatland Äthiopien. «Ich bin ein Kind des Krieges», schilderte der sichtlich bewegte Tedros von seinen traumatischen Erlebnissen.

  • 16.38 Uhr

    Krieg lässt Adoptionen zur Geduldsprobe werden

    Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben für viele Familien verheerende Folgen - darunter auch solche, die sich um die Adoption eines Kinds aus der Ukraine bemühen. Denn alle internationalen Adoptionsprozesse wurden von Kiew zwischenzeitlich ausgesetzt, zu gross ist das Chaos in Gerichten und bei Sozialdiensten. Zudem sind viele Kinder, auch Waisen, geflohen oder in andere Landesteile vertrieben worden.

    In der Vergangenheit war die Ukraine einer der engsten Partner der USA, was Adoptionen aus dem Ausland betrifft. Doch der Krieg änderte das. Zu Kriegsbeginn bemühten sich US-Familien um mehr als 300 ukrainische Kinder, die früher bereits einmal als Gast in ihrem Zuhause gelebt haben, wie Ryan Hanlon, Präsident des Nationalen Adoptionsrats, sagt. Vertreter von Adoptionsagenturen sagen, das bedeute, dass sich mindestens 200 Familien in einem Adoptionsprozess befänden, der schon unter idealen Bedingungen zwei bis drei Jahre dauert.

    Doch seien weder Zeit noch Umstände momentan für Adoptionen durch US-Bürger geeignet, erklärte der Rat. Denn dafür müssten rechtliche Fragen und der Familienstatus der Kinder geklärt werden, und das sei momentan vielfach nicht möglich.

  • 13.58 Uhr

    Ukraine verlängert Kriegsrecht um 90 Tage

    Die Ukraine hat das seit Ende Februar geltende Kriegsrecht um weitere 90 Tage verlängert. Das Parlament in Kiew stimmte angesichts des russischen Angriffskriegs auch für eine Verlängerung der Generalmobilmachung bis zum 23. August, wie mehrere Abgeordnete am Sonntag im Nachrichtendienst Telegram schrieben. Einen Tag später, am 24. August, feiert die Ukraine traditionell ihren Unabhängigkeitstag.

    Das Kriegsrecht gibt dem Militär erweiterte Rechte und schränkt bürgerliche Freiheiten wie das Demonstrationsrecht ein. Die Dauer des Kriegszustands sehen viele Experten als einen Indikator dafür, für wie lange sich Kiew derzeit noch auf mögliche Kämpfe einstellt.

    Der entsprechende Gesetzesentwurf war bereits in der vergangenen Woche auf Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj veröffentlicht worden. Selenskyj hat den Kriegszustand erstmals am 24. Februar, einige Stunden nach Russlands Angriff, verhängen und anschliessend zwei Mal um jeweils 30 Tage verlängern lassen. Die Generalmobilmachung hingegen galt sofort für 90 Tage.

    Der ukrainische Präsidentenberater Oleksiy Arestowytsch rechtfertigte die dieses Mal verhältnismässig langfristige Ausdehnung des Kriegsrechts schon am vergangenen Mittwoch: Der von Russland begonnene Krieg werde bin in den Herbst dauern, sagte er. Man mache der ukrainischen Bevölkerung nur falsche Hoffnung, wenn das Kriegsrecht wie bisher immer nur um 30 Tage verlängert werde. Im Krieg sei eine ehrliche Kommunikation mit der Gesellschaft notwendig, meinte der Berater, der sich vor allem zu Militärfragen äußert.

  • 13.09 Uhr

    «Scheiss-Krieg!» - Russische Konzertbesucher sorgen für Aufsehen

    Mit Anti-Kriegs-Sprechchören haben Besucher eines Konzerts in Russland für Aufsehen gesorgt. In sozialen Netzwerken veröffentlichten viele Nutzer am Wochenende ein kurzes Video, auf dem zu sehen ist, wie Hunderte Menschen vor einer Bühne immer wieder «Scheiss-Krieg, Scheiss-Krieg» rufen. Angaben unabhängiger Medien und bekannter Oppositioneller zufolge entstand die Aufnahme bei einem Auftritt der russischen Rockgruppe Kiss-Kiss am vergangenen Freitag in der Ostsee-Metropole St. Petersburg. Auch auf der Bühne steht mit Leuchtbuchstaben «Kiss Kiss» geschrieben.

    Die Band, die sich in der Vergangenheit bereits gegen Russlands Krieg in der Ukraine positioniert hatte, äusserte sich zunächst nicht. Einige User sorgten sich, dass die Musiker nun möglicherweise juristische Konsequenzen befürchten müssen. In Russland wird der Krieg gegen die Ukraine offiziell nur als «militärische Spezial-Operation» bezeichnet. Wer angebliche «Falschnachrichten» über Russlands Armee verbreitet, dem drohen hohe Strafen.

  • 12.35 Uhr

    Neonazis sollen in der Ukraine für Russland kämpfen

    Zahlreiche Rechtsextreme und Neonazis sollen auf der Seite Russlands gegen die Ukraine kämpfen. Das schreibt der Spiegel und beruft sich dabei auf einen vertraulichen Bericht des Bundesnachrichtendienstes. Laut Bericht würden mindestens zwei Gruppen mit rechtsextremistischer Gesinnung gegen die Ukraine kämpfen, schreibt der Spiegel. Angaben über die Anzahl rechtsextremistischer Kämpfer würden in dem Bericht keine gemacht, heisst es weiter. 

  • 12.13 Uhr

    Polens Präsident bekommt viel Applaus bei Rede im Parlament in Kiew

    Als erster ausländischer Staatschef seit dem Beginn des russischen Einmarsches hat der polnische Präsident Andrzej Duda eine Rede im ukrainischen Parlament gehalten. Niemand könne die polnisch-ukrainische Einheit stören, sagte Duda in seiner Ansprache, die der ukrainische Abgeordnete Olexij Hontscharenko am Sonntag live auf Facebook veröffentlichte. Immer wieder erhoben sich die Parlamentarier, um dem Gast aus Polen zu applaudieren. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war anwesend.

    Dudas Solidaritätsbesuch war überraschend am Sonntagmorgen bekannt geworden. Der 50-Jährige reiste bereits zum zweiten Mal seit Kriegsausbruch Ende Februar in die Ukraine. Duda setzt sich unter anderem dafür ein, dass das Nachbarland möglichst rasch einen EU-Kandidatenstatus erhält.

    Knapp 3,5 Millionen ukrainische Flüchtlinge sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar in Polen eingereist. Polen hat mit Abstand den meisten der insgesamt rund 6,5 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine Zuflucht gewährt. In der Ukraine lebten vor Kriegsbeginn rund 44 Millionen Menschen.

  • 11.53 Uhr

    Ukraine meldet schwere Kämpfe um Sjewjerodonezk im Luhansker Gebiet

    In der Ostukraine gibt es weiter schwere Kämpfe um die Städte Sjewjerodonezk und Lyssytschansk im Luhansker Gebiet. Positionen ukrainischer Truppen würden in dem Bereich entlang der gesamten Frontlinie mit russischer Artillerie beschossen, teilte der Generalstab in Kiew am Sonntag mit. Russische Truppen versuchten demnach erfolglos, Ortschaften nördlich, östlich und südlich von Sjewjerodonezk zu stürmen. Ebenso hart werde um Dörfer südlich der Trasse von Lyssytschansk nach Bachmut im Donezker Gebiet gekämpft.

    Die russische Armee versucht seit Tagen, die ukrainischen Gruppen rund um Sjewjerodonezk und Lyssytschansk vom Nachschub aus dem Donezker Gebiet abzuschneiden. Am Vortag wurde dabei ukrainischen Angaben zufolge gezielt eine Brücke über den Siwerskyj Donez zwischen den Zwillingsstädten Lyssytschansk und Sjewjerodonezk mit 240-Millimeter Mörsern zerstört. Artilleriegefechte und Bombardements habe es auch im Donezker Gebiet gegeben.

    Russlands Verteidigungsministerium teilte unterdessen mit, in den vergangenen 24 Stunden seien insgesamt knapp 40 Ziele aus der Luft angegriffen worden, darunter fünf Waffenlager im Donbass. Zudem seien landesweit mehr als 580 Ziele mit Raketen und Artillerie beschossen worden.

  • 11.44 Uhr

    Kiew: Moskau intensiviert Luftangriffe im ganze Land

    Russland intensiviert nach ukrainischen Angaben seine Luftangriffe in der gesamten Ukraine. Die russische Armee setze «ihre Raketen- und Luftangriffe auf das gesamte Territorium» fort und habe «die Intensität erhöht», erklärte der Generalstab der ukrainischen Armee am Sonntag. Demnach setzt Moskau zunehmend die Luftwaffe ein, «um wichtige Infrastrukturen zu zerstören».

    Örtliche ukrainische Behörden bestätigten einen russische Raketenangriff auf die Ortschaft Malyn westlich von Kiew. Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte am Samstag erklärt, dort mit «hochpräzisen seegestützten Langstreckenwaffen» eine bedeutende westliche Waffenlieferung zerstört zu haben. Die ukrainischen Behörden sprachen hingegen von Schäden an «ziviler Infrastruktur». Der Generalstab machte keine Angaben zu einer beschossenen Waffenlieferung.

    Russische Truppen sollen laut ukrainischen Angaben die Malyn angreifen. Malyn wurde bereits mehrfach bombardiert, wie hier im April 2022. 
    Russische Truppen sollen laut ukrainischen Angaben die Malyn angreifen. Malyn wurde bereits mehrfach bombardiert, wie hier im April 2022. 
    KEYSTONE/EPA/OLEG PETRASYUK
  • 11.04 Uhr

    Diplomat: Putin will durch Hungersnot Flüchtlingsstrom auslösen

    Der russische Präsident Wladimir Putin will nach Ansicht des ehemaligen deutschen Botschafters in Russland gezielt Hungerkrisen im Nahen Osten und Afrika auslösen.

    Ziel sei es, Europa durch massive Flüchtlingsbewegungen zu destabilisieren, sagte der Diplomat Rüdiger von Fritsch dem «Tagesspiegel» (Sonntag). «Putins Kalkül besteht darin, dass nach dem Zusammenbruch der Getreidelieferungen die hungernden Menschen aus diesen Regionen fliehen werden und versuchen, nach Europa zu kommen - wie damals die Millionen Syrer, die vor den Schrecken des Krieges flohen.»

    Deshalb hindere Russland die Ukraine daran, Getreide zu exportieren und bombardiere Getreidesilos, sagte von Fritsch. «Mit neuen Flüchtlingsströmen will er Europa destabilisieren und politischen Druck aufbauen, damit westliche Staaten ihre harte Haltung gegen Russland aufgeben. Das ist seine neue hybride Kriegsführung», sagte von Fritsch.

    Unter hybride Kriegsführung versteht man auch den Einsatz nichtmitlitärischer Mittel wie beispielsweise Cyberangriffe oder Desinformationskapagnen.

    Kreml-Chef Wladimir Putin soll gezielt Flüchtlingsströme auslösen, um Europa zu schwächen, glaubt ein deutscher Diplomat. 
    Kreml-Chef Wladimir Putin soll gezielt Flüchtlingsströme auslösen, um Europa zu schwächen, glaubt ein deutscher Diplomat. 
    KEYSTONE/Mikhail Metzel, Sputnik, Kremlin Pool Photo via AP
  • 9.14 Uhr

    Polens Präsident Duda hält Rede im Parlament in Kiew

    Polens Präsident Andrzej Duda ist zur Unterstützung der durch Russlands Krieg gezeichneten Ukraine erneut zu einem Besuch in der Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er werde am Sonntag als erstes Staatsoberhaupt seit Kriegsbeginn vor drei Monaten eine Rede in der Rada, dem ukrainischen Parlament, halten, teilte die polnische Präsidialverwaltung in Warschau mit. Duda setzt sich dafür ein, dass die Ukraine möglichst rasch einen EU-Kandidatenstatus erhält.

    Das polnische Staatsoberhaupt hatte Kiew bereits nach Kriegsausbruch im April besucht und dort auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Nach seiner Rückkehr warf Duda Russland vor, in der Ukraine einen «totalen Krieg» zu führen. Die Eindrücke aus dem von Luftangriffen und Raketen zerstörten Ort Borodjanka werde er nie vergessen, sagte Duda Mitte April im südpolnischen Przemysl. Er hatte das Land mit den Präsidenten Litauens, Lettlands und Estlands besucht.

    Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda während einer Medienkonferenz am 20. Mai in Warschau. Am Sonntag hält er eine Rede im ukrainischen Parlament in Kiew. 
    Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda während einer Medienkonferenz am 20. Mai in Warschau. Am Sonntag hält er eine Rede im ukrainischen Parlament in Kiew. 
    KEYSTONE/EPA/MATEUSZ MAREK POLAND OUT
  • 8.17 Uhr

    Heftige Kämpfe in den Gebieten Donezk und Luhansk

    Das ukrainische Militär berichtete in der Nacht zum Sonntag von andauernden Kämpfen in den Gebieten Donezk und Luhansk im Osten des Landes. Dort seien am Samstag neun Angriffe russischer Truppen abgewehrt worden. Im Laufe des Tages seien fünf Panzer, vier Artilleriesysteme und eine Drohne zerstört worden, teilte die ukrainische Armee mit. Russland setzt laut dem Lagebericht entlang der gesamten Front Kampfflugzeuge, Raketenwerfer und Panzer ein.

    Im Gebiet Saporischschja im Süden der Ukraine hat die dortige Verwaltung nach eigenen Angaben vermehrt Flüge russischer Drohnen beobachtet. Das russische Militär habe die Luftaufklärung verstärkt, hiess es. Zudem seien Kolonnen von Militärfahrzeugen gesichtet worden. Saporischschja liegt nordwestlich der inzwischen von Russland eingenommenen ukrainischen Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer.

  • 8.14 Uhr

    Selenskyj fordert weitere Strafmassnahmen gegen Russland

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht auf weitere Strafmassnahmen des Westens gegen Russland. Das sechste Sanktionspaket der europäischen Staaten müsse beschleunigt werden, sagte das Staatsoberhaupt in einer Videobotschaft, die in der Nacht zum Sonntag veröffentlicht wurde. Darüber habe er zuletzt auch mit Italiens Regierungschef Mario Draghi gesprochen. Viele westliche Staaten haben bereits beispiellose Strafmassnahmen gegen Russland verhängt.

    «Die Situation im Donbass ist äusserst schwierig», sagte Selenskyj. Die russische Armee versuche, die Städte Slowjansk und Sjewjerodonezk im Osten des Landes anzugreifen. «Die Streitkräfte der Ukraine halten diese Offensive zurück.» Jeder Tag, an dem «unsere Verteidiger» Pläne Russlands durchkreuzten, sei ein konkreter Beitrag auf dem Weg zum Sieg. Aber Selenskyjs mahnte auch: «Wir müssen noch weiter kämpfen.»

  • 8.00 Uhr

    Frauen und Ausländer in russischer Gefangenschaft

    Nach Angaben der prorussischen Separatisten sind unter den im Stahlwerk Asovstal in Mariupol gefangen genommenen Kämpfern auch 78 Frauen. Der Chef der Donezker Separatisten, Denis Puschilin, sagte am Samstagabend der russischen Staatsagentur Tass zufolge, es seien auch Ausländer in russische Gefangenschaft gekommen. Eine Zahl nannte er nicht. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte neben seinen Landsleuten auch Ausländer zum Kampf gegen Russland aufgerufen.

    Ukrainische Kämpfer verlassen das Stahlwerk in Mariupol, nachdem dieses von russischen Truppen erobert wurde.
    Ukrainische Kämpfer verlassen das Stahlwerk in Mariupol, nachdem dieses von russischen Truppen erobert wurde.
    KEYSTONE/Russian Defense Ministry Press Service via AP