Politik Knesset soll über Auflösung abstimmen – Israel vor Neuwahl

Israels Parlament wird an diesem Montag voraussichtlich über seine Auflösung abstimmen. Damit wäre der Weg für eine Neuwahl der Knesset im Herbst geebnet – der fünften Wahl innerhalb von dreieinhalb Jahren. Die Acht-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach einem Jahr am Ende, nachdem sie im Parlament die Mehrheit verloren hat. Bei seiner voraussichtlich letzten Kabinettssitzung als Ministerpräsident sagte Bennett am Sonntag, seine Regierung sei zwar kurzlebig gewesen, könne aber grosse Erfolge vorweisen.

Politische Manöver könnten noch dazu führen, dass die Abstimmung über die Auflösung der Knesset nicht schon am Montag, sondern erst etwas später stattfindet. Die Wahl ist unabhängig davon vermutlich Ende Oktober oder Anfang November. Bis dahin soll Aussenminister Jair Lapid von Bennett das Amt des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Nach der Neuwahl hofft der wegen Korruption angeklagte Oppositionsführer Benjamin Netanjahu auf eine Rückkehr ins Amt. Der 72-Jährige war mehr als ein Jahrzehnt durchgängig an der Macht. Seine rechtskonservative Likud-Partei könnte nach Umfragen wieder stärkste Kraft im Parlament werden. Unklar, ob es für eine Mehrheit reicht.

Unterdessen laufen Bemühungen, noch rasch ein Gesetz zu verabschieden, das es Angeklagten verbietet, eine Regierung zu bilden. Dies könnte Netanjahu daran hindern, erneut Ministerpräsident zu werden. Ein juristischer Berater der Knesset sagte am Sonntag, ein solcher Vorstoss kurz vor einer Wahl sei problematisch. Versuche der Opposition, noch vor der Auflösung der Knesset eine Regierung mit Netanjahu an der Spitze zu bilden, gelten als nahezu aussichtslos.