DeutschlandKoalitionsverhandlungen in Deutschland ab Donnerstag
SDA
19.10.2021 - 16:28
SPD, Grüne und Liberale wollen in Deutschland am Donnerstagnachmittag die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung beginnen.
19.10.2021 - 16:28
SDA
Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, sind insgesamt 22 Arbeitsgruppen geplant. Sie sollen die Details des Koalitionsvertrags zu unterschiedlichen Sachthemen und Politikfeldern aushandeln. Die Besetzung dieser Arbeitsgruppen ist einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland zufolge noch nicht final beschlossen.
Die drei Parteien hatten sich Ende voriger Woche geeinigt, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer «Ampel»-Koalition (Rot-Gelb-Grün) aufzunehmen. In einem zehnseitigen Sondierungspapier steckten sie ihre wichtigsten Ziele ab. So soll der gesetzliche Mindestlohn nächstes Jahr auf 12 Euro pro Stunde steigen (bisher: 10,45 Euro ab 1.7.2022). Es soll keine Steuererhöhungen geben, die Bemühungen um den Klimaschutz sollen verstärkt und das Rentenniveau garantiert werden.
Nach einem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen würden die drei Parteien SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler wählen. Die SPD hatte die Bundestagswahl vom 26. September mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen, auch Grüne (14,8) und FDP (11,5) konnten sich im Vergleich zu 2017 verbessern. Die bisher regierenden Christdemokraten der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel erlitten schwere Verluste.
SPD und Grüne gehören zum Mitte-Links-Lager, die FDP zum Mitte-Rechts-Lager. Das Sondierungspapier spiegelt einen Kompromiss wider, bei dem beide Seiten etliche Zugeständnisse machen mussten. Über die Verteilung der Regierungsämter soll erst zum Ende der Verhandlungen entschieden werden.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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