PolitikKommunalwahl in der Türkei beginnt – Stimmungstest für Erdogan
SDA
30.3.2024 - 17:53
In der Türkei sind am Sonntag rund 61 Millionen Menschen dazu aufgerufen, Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker in 81 Provinzen zu wählen. Die Wahl gilt auch als Stimmungstest für Präsident Recep Tayyip Erdogan, der vor rund zehn Monaten wiedergewählt worden war. Im Fokus steht die Millionenmetropole Istanbul, die Erdogans islamisch-konservative AKP vor fünf Jahren an die Opposition verloren hatte und nun zurückgewinnen will.
Keystone-SDA
30.03.2024, 17:53
SDA
Istanbul ist mit rund 16 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste Stadt des Landes, rund ein Drittel der türkischen Wirtschaftsleistung wird dort erwirtschaftet. Umfragen deuten auf ein knappes Rennen zwischen dem Kandidaten der AKP, Murat Kurum (47), und Ekrem Imamoglu (53) von der grössten Oppositionspartei CHP hin. Mit ersten offiziellen Ergebnissen wird am späteren Sonntagabend gerechnet.
Sollte Imamoglu erneut gewinnen, wird seine Position als möglicher Herausforderer Erdogans bei einer künftigen Präsidentschaftswahl gestärkt. Gewinnt die AKP Istanbul zurück, wird Erdogan, der seit mehr als 20 Jahren im Land regiert und früher Bürgermeister in Istanbul war, weiter in seiner Macht gefestigt. Bestimmende Themen im Wahlkampf waren unter anderem die massive Inflation von rund 67 Prozent sowie Infrastrukturprojekte.
Der Wahlkampf galt als unfair – ein Grossteil der Medien in der Türkei steht unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung. Eine Delegation des Europarats und der Partei die Linke beobachte die Wahlen vor Ort.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam