Königspalast Regierungskoalition in Belgien vereinbart

Sechzehn Monate nach der Parlamentswahl in Belgien haben sich sieben Parteien auf eine neue Regierungskoalition geeinigt. Dies bestätigte der Königspalast am Mittwoch. 

Fast eineinhalb Jahren hat es gedauert – nun haben sich die belgischen Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt. Neuer Ministerpräsident solle der flämische Liberale Alexander De Croo werden, meldeten belgische Medien übereinstimmend. Eine offizielle Bestätigung für den Namen des Regierungschefs stand zunächst noch aus.

De Croo hatte zusammen mit einem zweiten Unterhändler, dem wallonischen Sozialdemokraten Paul Magnette, den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung. Sie schafften schliesslich eine Vereinbarung von sieben Parteien für eine sogenannte Vivaldi-Koalition.

De Croo und Magnette hätten den König von der Einigung unterrichtet, teilte der Palast mit. Die neue Regierung solle am Donnerstag im Parlament eingesetzt werden.

An der Vivaldi-Koalition beteiligt sind die Grünen, die Liberalen und die Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie die flämischen Christdemokraten. Nicht dabei sind die flämischen Nationalisten der N-VA, die bei der Wahl im Mai 2019 mit 16 Prozent stärkste Kraft wurde. Auch der rechtsextreme Vlaams Belang (12 Prozent) ist nicht beteiligt.

Die künftigen Regierungsparteien aus Flandern würden weniger als die Hälfte der dortigen Wählerstimmen vertreten. Dagegen hatten Demonstranten am Sonntag protestiert.