Korruptionsvorwürfe in Genfer Polizeiaffäre nicht bestätigt

mi, sda

22.10.2021 - 19:19

Une voiture portant le logo de la police genevoise, photographie pour des photos d’illustration, ce vendredi 31 juillet 2015 a Geneve. (KEYSTONE/Martial Trezzini)
In den Strafverfahren gegen rund 30 Polizeibeamte konnten keine Korruptionshandlungen festgestellt werden. Gegen fünf Beamte wurden jedoch Strafbefehle wegen Amtsgeheimnisverletzung erlassen.
Bild: Keystone

Die Korruptionsvorwürfe gegen die Genfer Kantonspolizei haben sich nicht bestätigt. Laut Staatsanwalt Olivier Jornod herrschte allerdings eine ungesunde und inakzeptable Nähe zwischen Polizisten und dem Sexmilieu.

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22.10.2021 - 19:19

Auf dem Höhepunkt der sogenannten Genfer Polizeiaffäre, die 2019 aufgrund der Festnahme eines an Prostitution und Immobiliengeschäften beteiligten Mannes aufgeflogen war, gab es die wildesten Gerüchte und happige Vorwürfe gegenüber der Genfer Polizei.

Diese stellten sich laut Jornod allerdings als falsch heraus. So fand Jornod etwa keine Anhaltspunkte, dass Beamte als Gegenleistung für erlassene Bussen von Prostituierten Gratissex bekommen oder dass sie Briefumschläge mit Geld entgegen nahmen.

Kein Gratissex

Die Genfer Justiz ermittelte insgesamt gegen 34 Polizeibeamte. Gegen fünf von ihnen wurden Strafbefehle wegen Amtsgeheimnisverletzung erlassen. Einer der Strafbefehle ist bereits rechtskräftig. Drei von ihnen werden voraussichtlich angefochten.

29 «problematische» Dossiers leitete Jornod an die Genfer Polizeichefin Monica Bonfanti weiter. Dabei handelt es sich um Fälle, in denen sich Polizisten zwar nicht strafbar gemacht haben, ihr Verhalten aber nicht mit dem Berufsethos vereinbar ist.

Diese Polizisten haben laut der Untersuchung mit dem Betreiber eines Erotiksalons Informationen ausgetauscht und zum Teil vertrauliche Informationen weiter gegeben. Zu diesem Zweck sollen sich die Beamten und der Salonbetreiber regelmässig auch zum Essen in Restaurants getroffen haben.

Sechs Beamte suspendiert

All dies wird nicht ohne Konsequenzen bleiben. Polizeichefin Bonfanti und der Genfer MCG-Staatsrat und Vorsteher des Sicherheitsdepartementes, Mauro Poggia, gaben im Anschluss an einer Medienkonferenz bekannt, dass sechs Beamte mittlerweile wegen ihrer zu engen Beziehung zu dem Salonbetreiber suspendiert wurden. Sie müssen für ihre Verhalten mit Sanktionen rechnen, die von einer Rüge bis zur Kündigung reichen können.

Ausserdem haben Poggia und Bonfanti beschlossen, einen neuen Verhaltenskodex einzuführen und die berufsethischen Regeln zu verstärken.

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