Kräftiges Steuerplus in Deutschland erwartet

SDA

11.11.2021 - 17:23

Olaf Scholz, geschäftsführender Bundesfinanzminister, stellt vor der Bundespressekonferenz die Steuerschätzung vor und beantwortet Fragen von Journalisten. Er hat mit Blick auf die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung von «erfreulichen Zahlen» gesprochen. Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Keystone

Gute Nachrichten für die angehenden deutschen Regierungsparteien in einer schwierigen Phase der Koalitionsverhandlungen: SPD, Grüne und FDP können voraussichtlich mehr Steuereinnahmen verplanen als gedacht.

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11.11.2021 - 17:23

Die Steuerschätzer gehen davon aus, dass bis 2025 rund 179 Milliarden Euro mehr in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen fliessen als noch im Mai vorhergesagt. «Die nächste Bundesregierung kann auf einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik aufbauen», erklärte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin.

Allein der Bund wird der Experten-Prognose zufolge im kommenden Jahr 11,7 Milliarden Euro mehr einnehmen als man zunächst erwartete. Insgesamt können dann 305,4 Milliarden verplant werden. In den Folgejahren soll es ähnlich gut weitergehen: Zwischen 2021 und 2025 werden pro Jahr im Durchschnitt mehr als 14 Milliarden Euro zusätzlich in den Bundeshaushalt fliessen. Bei den Ländern fällt das Plus sogar noch höher aus.

Grund für den Optimismus gibt vor allem der erwartete wirtschaftliche Aufschwung nach Ende des Pandemie-Tiefs. Die Erholung kommt – gedämpft durch Lieferengpässe und Corona-Folge – zwar nicht so voran, wie die Bundesregierung zunächst erwartet hatte.

Wegen der Pandemie schwingt bei den Steuerschätzungen seit dem vergangenen Jahr allerdings mehr Unsicherheit mit als früher. Es ist kaum vorhersehbar, ob weitere Infektionswellen Wirtschaft und Konsum noch einmal ausbremsen, wie das Virus mutiert und ob die Impfquoten steigen wie gewünscht.

Scholz will sich nach einem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der zweiten Dezemberwoche zum Kanzler wählen lassen.

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