RusslandKreml will auf Aufrüstung in Europa antworten
SDA
7.3.2025 - 13:17
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die Präsidentin der Europäischen Kommission, sprechen miteinander, während des EU-Sondergipfel. Foto: Omar Havana/AP/dpa
Keystone
Russland will angesichts der von der EU angekündigten Aufrüstung ebenfalls Massnahmen zur eigenen Verteidigung ergreifen.
Keystone-SDA
07.03.2025, 13:17
SDA
«Diese ganze Militarisierung richtet sich hauptsächlich gegen Russland», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge nach dem EU-Gipfeltreffen vom Vortag.
Der EU-Kurs sei potenziell Grund zur Sorge für Russland, weshalb das Land selbst Schritte für die eigene Sicherheit ergreifen müsse, sagte er.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei einem Krisentreffen als Reaktion auf den aussenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump eine massive Aufrüstung erklärt.
Eine Grundlage der Beratungen war ein Anfang der Woche von der EU-Kommission vorgestellter Plan mit dem Namen «ReArm Europe» (etwa: Europa wiederbewaffnen). Ziel ist es, mit mehreren Massnahmen insgesamt fast 800 Milliarden Euro zu mobilisieren.
Nach einem beispiellosen Zerwürfnis zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj setzten die USA unter anderem ihre Waffenhilfe an Kiew aus.
Russland führt seit mehr als drei Jahren Krieg gegen die Ukraine, den auch die EU als Bedrohung für ihre Sicherheit sieht.
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O-Ton Johann Wadephul, Aussenminister
«Die UN müssen jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden, insbesondere der Sicherheitsrat. Kriege und Konflikte schwelen, und wir sehen zum Teil die Unfähigkeit von Staaten, effektive Konfliktlösungsmechanismen in Kraft zu setzen. Insbesondere der Konflikt um den Iran und die blockierte Strasse von Hummus wird ein Thema sein, zu dem ich auch das Wort ergreifen werde im Sicherheitsrat.»
Wadephul fordert, der UN-Sicherheitsrat müsse handlungsfähiger werden: Blockaden, auch durch China und Russland, dürften Lösungen nicht länger verhindern.
Deutschland hofft zudem auf ein UN-Mandat für eine mögliche Mission in der Strasse von Hormus, einer wichtigen Route für die weltweite Energieversorgung.
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