Krise in Armenien: Präsident ruft zu friedlicher Wahl auf

SDA

19.6.2021 - 15:27

Anhänger des ehemaligen Präsidenten Kocharyan nehmen an einer Kundgebung zu seiner Unterstützung vor den bevorstehenden Parlamentswahlen im Zentrum von Jerewan teil. Die vorgezogenen Parlamentswahlen findet am Sonntag, 20. Juni 2021, statt. Foto: Sergei Grits/AP/dpa
Keystone

Vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Armenien an diesem Sonntag hat Präsident Armen Sarkissjan angesichts der politischen Spannungen zu einem friedlichen Urnengang aufgerufen.

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19.6.2021 - 15:27

Nach dem Wahlkampf mit Bedrohungen und Beleidigungen sei es nicht hinnehmbar, dass «die politischen und moralischen Grenzen überschritten werden, dass die Lage eskaliert und Hass und Feindschaft geschürt werden», sagte Sarkissjan am Samstag in Eriwan. Zur Wahl treten mehr als 20 Parteien und Blöcke an – so viele wie nie zuvor in der Südkaukasusrepublik. 2,6 Millionen Bürger dürfen ihre Stimmen abgeben.

Der 2018 im Zuge der Samtenen Revolution an die Macht gekommene Regierungschef Nikol Paschinjan muss nach dem Krieg mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach um sein Amt fürchten. Aserbaidschan hatte im Herbst weite Teile der seit Jahrzehnten umkämpften Region zurückerobert. Viele Armenier machen Paschinjan für die Niederlage und die Gebietsverluste verantwortlich. Er hatte die Abstimmung unter dem Druck der Opposition angesetzt.

Die Wahl gilt nach dem 44-tägigen Krieg mit mehr als 6500 Toten als richtungsweisend. Paschinjans aussichtsreichster Gegner ist der frühere Präsident Robert Kotscharjan.

Die ersten Wahlergebnisse werden am späten Sonntagabend erwartet. Der Ausgang der Abstimmung gilt als offen. Letzte Umfragen sahen Kotscharjans Block Armenien leicht vor Paschinjans Partei Bürgervertrag. Bei der Abstimmung wird indirekt auch über die Zukunft des am 9. November unter Vermittlung Russlands zustande gekommenen Waffenstillstandsabkommens mit Aserbaidschan entschieden. Der 46 Jahre alte Paschinjan gilt aus Moskauer Sicht als Garant dafür, dass die Vereinbarung bestehen bleibt. Dazu gehört auch die Stationierung von rund 2000 russischen Friedenssoldaten in Berg-Karabach.

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