Wirtschaftsreform Kuba erlaubt kleine und mittlere Unternehmen

Die Proteste im sozialistischen Inselstaat Kuba führen anscheinend zu wirtschaftspolitischem Umdenken. Nach der Aufhebung von Wertbeschränkungen dürfen Kubaner nun auch Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten gründen.

In Kuba werden künftig kleine und mittlere Unternehmen zugelassen. Der Staatsrat des sozialistischen Karibikstaates verabschiedete ein Gesetz zur Regulierung der Gründung und des Betriebs von Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten. 

Das teilte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel auf Twitter mit: «Wir machen weiterhin entschlossene Schritte zur Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells», schrieb er.

Antwort auf Proteste

Kubas Wirtschaft leidet stark unter dem Einbruch des Tourismus in der Corona-Pandemie sowie unter US-Sanktionen. Auch bleiben Hilfen aus Venezuela aus, da der verbündete Staat selbst in einer Krise steckt. Es fehlt in Kuba an Lebensmitteln und Medikamenten. Zudem stiegen die Corona-Zahlen zuletzt deutlich. Am 11. Juli demonstrierten Tausende Kubaner in zahlreichen Städten spontan für Freiheit, gegen Unterdrückung und Mangelwirtschaft. Solche Proteste hatte es in dem Inselstaat seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben.

Die autoritäre Regierung bezeichnete die Proteste als gewaltsame Unruhen, die die USA angezettelt hätten, um die Kubaner zu spalten. Sicherheitskräfte lösten die Demonstrationen gewaltsam auf und nahmen seitdem Hunderte Menschen fest. Der Internetzugang auf der Insel wurde blockiert.

Schon zuvor Erleichterungen

Vier Tage nach Ausbruch der Proteste hob die Regierung bis Ende des Jahres Wertbeschränkungen bei der Einfuhr von Lebensmitteln, Medikamenten und Hygieneartikeln im Gepäck von Passagieren sowie Zollgebühren darauf auf. Bereits vor gut einem Jahr war eine seit 2004 geltende, zehnprozentige Steuer auf den Ankauf von US-Dollar gestrichen worden.

Zu Beginn dieses Jahres wurde eine der zwei einheimischen Währungen abgeschafft und die Liste der im Privatsektor erlaubten Berufe von 127 auf mehr als 2000 erweitert. Eine erste Folge der Massnahmen war ein starker Anstieg der Inflation.