Europa Lawrow möchte trotz Sanktionen in EU einreisen

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow will einem Medienbericht zufolge im Dezember an einem Aussenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf Malta teilnehmen. Das berichtet die Tageszeitung «Wedomosti» unter Berufung auf Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa.

Es wäre das erste Mal seit Kriegsbeginn, dass der russische Spitzendiplomat in ein EU-Land reist. Die Europäische Union hat gegen Lawrow genauso wie gegen Kremlchef Wladimir Putin im Februar 2022 Sanktionen wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängt.

Zuletzt war Lawrow im Dezember 2021 in einem EU-Land, auch damals zu einem OSZE-Aussenministertreffen. Als im Dezember 2022 die OSZE im polnischen Lodz tagte, verweigerte Warschau Lawrow die Einreise, obwohl die EU-Sanktionen kein Einreiseverbot bedeuten.

Im Gegensatz zu mehreren anderen europäischen Institutionen wie dem Europarat ist Russland aus der OSZE nicht ausgetreten. Moskau sieht die Organisation als Plattform, um eigene Positionen zum Krieg dort verbreiten zu können.

Moskau skeptisch zu Aussichten türkischer Vermittlung

Lawrow kritisierte in einem Zeitungsinterview die Türkei für ihre Waffenlieferungen an die Ukraine. Diese Waffen töteten russische Soldaten und Zivilisten, sagte er.

Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zweieinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg und hat dabei auch russisches Territorium beschossen. Die in Russland angerichteten Schäden und die Zahl der Opfer stehen aber in keinem Verhältnis zu den von Moskau verursachten Zerstörungen.

SDA