Europa Le Pen weist erneut Vorwürfe in Scheinbeschäftigungsaffäre zurück

Frankreichs Rechtspopulistin hat erneut Scheinbeschäftigungsvorwürfe im Europaparlament gegen sich und ihre Partei zurückgewiesen. Die Zeitung «Journal Du Dimanche» (JDD) schrieb am Sonntag, ihr liege ein Ermittlungsbericht vor, wonach Le Pens Partei Rassemblement National (RN) (früher Front National) ein betrügerisch organisiertes System der Veruntreuung von europäischen Geldern zum eigenen Vorteil aufgebaut hätte. «Das JDD, das offizielle Organ der macronistischen Macht, kommt, wie bei jeder Wahl, mit dem gleichen alten Fall von parlamentarischen Assistenten», schrieb Le Pen auf Twitter.

Die Affäre belastet Le Pen und ihre Partei bereits seit Jahren. Dabei geht es um die mögliche Scheinbeschäftigung von Assistenten von mehreren französischen Europaabgeordneten. Zentraler Vorwurf ist, dass Le Pens Partei Gelder für parlamentarische Assistenten vom Europäischen Parlament bekommen hat, die aber eigentlich für die Partei gearbeitet hätten. Laut «JDD» bestätigt nun ein knapp 100-seitiger Bericht der Zentralstelle für die Bekämpfung von Korruption und Finanz- und Steuerdelikten nach fünf Jahren Ermittlungen diese Vorwürfe weitgehend.

Seine Mandantin habe «niemals ein betrügerisches System eingerichtet», wie seit Beginn der Ermittlungen immer wieder behauptet werde, reagierte Le Pens Anwalt Rodolphe Bosselut auf Nachfrage des JDD. Alle in der Untersuchung genannten parlamentarischen Assistenten im Europäischen Parlament hätten dort zu einem bestimmten Zeitpunkt gearbeitet. «Es ist nicht Sache der Gerichte zu entscheiden, wie die Parlamentarier ihre Arbeit organisieren sollen.»

Le Pen hatte bereits angekündigt, dass sie bei den Wahlen um das höchste Staatsamt in einem Jahr wieder antreten will. Nach ihrer schweren Schlappe gegen Emmanuel Macron vor vier Jahren hofft die Juristin nun auf eine Revanche. Laut Umfragen ist ein neues Endduell Le Pen gegen Macron durchaus möglich.