Politik Li Qiang zum neuen Ministerpräsidenten Chinas gewählt

Der chinesische Volkskongress hat Li Qiang zum neuen Ministerpräsidenten Chinas gewählt.

Keystone-SDA

11.03.2023, 05:03

SDA

Die knapp 3000 handverlesenen Delegierten stimmten am Samstag auf ihrer laufenden Jahrestagung in der Grossen Halle des Volkes erwartungsgemäss mit überwältigender Mehrheit für den 63-Jährigen. Li Qiang folgt auf Li Keqiang (67), der nach zehn Jahren aus dem Amt scheidet.

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger gehört Li Qiang, der zuletzt Parteichef von Shanghai war, dem Lager von Präsident Xi Jinping an und gilt als enger Vertrauter des Staats- und Parteichefs.

Schon am Freitag hatte sich Xi Jinping vom Volkskongress für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit als Präsident bestätigen lassen. Bereits auf dem Parteitag im Oktober hatte sich der 69-Jährige über die bisher respektierten Alters- und Amtszeitbeschränkungen hinweggesetzt und eine dauerhafte Führungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen. Mit seiner Alleinherrschaft knüpft er an den Staatsgründer und Revolutionär Mao Tsetung an, der allerdings Chaos über das Land gebracht hatte.

Auf der gut einwöchigen Jahrestagung, die noch bis Montag dauert, findet die grösste Regierungsumbildung seit zehn Jahren statt, bei der vor allem enge Vertraute von Xi Jinping aufsteigen.