Libyen – Türkei Libyens Regierungschef bei Erdogan

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Libyens Regierungschef Fajis al-Sarradsch zum zweiten Mal innerhalb eines Monats empfangen. An dem Gespräch am Sonntag im Istanbuler Dolmabahce-Palast nahm auch der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar teil.

Das sagte Erdogan in einem Interview mit dem Sender A Haber. Das Treffen kommt inmitten von Spannungen um Einflusszonen im Mittelmeer.

Erdogan hatte al-Sarradsch bereits Ende November empfangen und dabei ein umstrittenes Abkommen zu Seegrenzen im Mittelmeer sowie einen Deal zur militärischen Zusammenarbeit unterschrieben.

Die Seegrenzen-Vereinbarung zwischen der Türkei und Libyen war ohne das Einverständnis anderer Mittelmeerstaaten unterzeichnet worden. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hatten das Abkommen am Freitag verurteilt und auf dem EU-Gipfel in Brüssel erklärt, dass es die Hoheitsrechte von Drittstaaten verletze.

Die Türkei erhebt Anspruch auf Gebiete in Nähe der griechischen Insel Kreta und an der Inselgruppe der Dodekanes. Sie vertritt die Auffassung, dass die Gebiete auf ihrem Festlandsockel liegen und Griechenland keine Ansprüche besitzt, weil die Inseln keinen sogenannten Festlandsockel hätten. Griechenland sieht das jedoch anders und verweist auf das Uno-Seerechtsübereinkommen. Die Türkei ist diesem allerdings nie beigetreten.

Das Abkommen zur militärischen Zusammenarbeit mit Libyen wird zurzeit im türkischen Parlament diskutiert, in der Erdogans Regierungsallianz eine Mehrheit hat.

Im Interview verteidigte Erdogan am Sonntagabend die Vereinbarungen und sagte, damit würden die Rechte Libyens und der Türkei verteidigt. Erdogan hatte vergangene Woche eine Entsendung von Truppen nach Libyen in Aussicht gestellt, sollte die international anerkannte Regierung in Tripolis darum bitten.

In Libyen kämpft der abtrünnige General Chalifa mit seiner selbsternannten Libyschen Nationalarmee (LNA) gegen die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung al-Sarradschs in Tripolis.

Die LNA beherrscht weite Teile im Osten und Süden des Landes und hatte im April eine Offensive auf Tripolis begonnen. Zuletzt rückte Haftar nach Angaben des Uno-Sonderbeauftragten Ghassan Salamé mit Hilfe Russlands immer weiter in Richtung der Hauptstadt Tripolis vor.