Belarus Litauen wirft belarussischen Behörden illegale Grenzübertritte vor

Ein Dutzend belarussischer Sicherheitskräfte hat nach Angaben des litauischen Grenzschutzes illegal die Grenze zum benachbarten EU-Land Litauen überschritten.

Demnach sollen die mit Schilden und Helmen ausgestatteten Beamten eine Gruppe von 35 Migranten über die Grenze gedrängt und dabei litauisches Territorium betreten haben. Sie sollen sich erst nach wiederholter Aufforderung nach Belarus zurückgezogen haben. Dies teilte der Grenzschutz am Dienstagabend auf Facebook mit. Ein von der Behörde in Vilnius veröffentlichtes Video soll den Vorfall belegen. Die Aufnahmen sollen an der litauisch-belarussischen Grenze gemacht worden sein.

Litauen könne eine solche Provokation nicht tolerieren, sagte Innenministerin Agne Bilotaite. Sie kündigte an, die Kapazitäten für den Grenzschutz weiter zu erhöhen.

Litauen hat seit Wochen mit einem verstärkten Andrang von Migranten vor allem aus dem Nahen Osten über die Grenze zu Belarus zu kämpfen. Seit Mai überquerten mehr als 4100 Flüchtlinge illegal die grüne Grenze zwischen Litauen und seinem Nachbarland – gegenüber 81 im gesamten Vorjahr. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte zuvor offen damit gedroht, als Reaktion auf gegen sein Land verhängte EU-Sanktionen Menschen aus Ländern wie dem Irak, Afghanistan oder Syrien über die Grenze in die EU zu lassen.

Anfang August hat der Grenzschutz des baltisches Landes nun begonnen, Migranten abzuweisen, die über Belarus illegal ins Land kommen wollen. Die autoritäre Führung in Minsk hat daraufhin Teile seiner Grenze geschlossen. Damit will Belarus verhindern, dass nach Litauen geflüchtete Migranten zurück auf sein Territorium gelangen können.

Litauens Regierung spricht von «hybrider Kriegsführung» gegen das eigene Land und die gesamte EU. An diesem Mittwoch wollen sich die Innenminister der EU-Staaten in einer Videokonferenz mit der Lage befassen.