Schweden Löfven wieder schwedischer Ministerpräsident

Nach turbulenten Monaten bekommt Schweden eine neue Regierung. Der alte Ministerpräsident Stefan Löfven soll es erneut mit einer rot-grünen Minderheitsregierung richten.

Löfven ist in Schweden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Dem 61-Jährigen reichte am Freitag im Reichstag in Stockholm aus, dass weniger als die Hälfte der 349 Abgeordneten gegen ihn stimmten. Löfven erhielt 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn. Es gab 77 Enthaltungen, vier Abgeordnete waren abwesend.

In Schweden muss ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben, sondern es reicht, wenn keine Mehrheit gegen ihn stimmt.

Lange Verhandlungen

Löfven hatte dafür monatelang und über die traditionellen Blockgrenzen hinweg verhandeln müssen. Seine Sozialdemokraten waren bei der Parlamentswahl im vergangenen September zwar stärkste Kraft geblieben, hatten aber wie die zweitplatzierten Moderaten Verluste hinnehmen müssen.

Wegen des starken Abschneidens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatten die traditionellen Parteienblöcke keine Mehrheiten mehr zusammenbekommen. Löfvens Sozialdemokraten und die Grünen gingen schliesslich eine Regierungsvereinbarung mit den Liberalen und der Zentrumspartei ein.

Diese Parteien gehörten bislang zum konservativen Block, der Allianz. Sie wollen nun mit Löfven bei bestimmten Sachthemen und dem Haushalt zusammenarbeiten.

Regierungserklärung am Montag

Wie der Kandidat der Moderaten, Ulf Kristersson, war auch Löfven bei einer Abstimmung im Reichstag Ende 2018 durchgefallen. Nachdem Löfven schliesslich die Liberalen und das Zentrum aus der konservativen Allianz loseisen konnte, hing eine Wahl zum Ministerpräsidenten schliesslich von der Hilfe der Linkspartei ab.

Linken-Chef Jonas Sjöstedt sicherte am Mittwoch zu, die Partei werde sich bei dem Votum am Freitag enthalten. Damit war der Weg für Löfven frei.

Löfven ist seit 2014 schwedischer Ministerpräsident, hatte das Amt nach einem Misstrauensvotum zwei Wochen nach der Wahl aber nur noch geschäftsführend inne. Er gilt als ruhiger Sachpolitiker und guter Verhandlungsführer. Voraussichtlich am Montag wird er sein neues Kabinett vorstellen und eine Regierungserklärung abgeben.

SDA