Deutschland Maas will Friedensprozess in der Ostukraine beschleunigen

Bundesaussenminister Heiko Maas will den Friedensprozess in der Ostukraine beschleunigen.

«Wir wollen schneller vorwärts kommen im Minsker Prozess – deshalb reise ich heute nach Kiew», sagte der SPD-Politiker laut Mitteilung des Auswärtigen Amts kurz vor seinem Abflug am Montagmorgen. «Die seit über vier Wochen haltende Waffenruhe ist die längste seit 2014 und das ist ein hoffnungsvolles Zeichen. Darauf wollen wir aufbauen.»

Gemeinsam mit seinem Kollegen Dmytro Kuleba sowie mit Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal wolle er ausloten, «wie dieses positive Momentum nun für wichtige politische Signale genutzt werden kann», hiess es weiter. Maas reist aus Anlass des ukrainischen Nationalfeiertags nach Kiew. Er wolle unter anderem die Reformagenda der ukrainischen Regierung sowie das weitere Vorgehen im Normandie-Format zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine ansprechen, hiess es.

Zuletzt hatte es einen Gipfel mit Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich im vergangenen Dezember in Paris gegeben. Kiew und Moskau hatten dabei eine Wiederbelebung des Friedensprozesses für die umkämpften Gebiete in der Ostukraine angestossen. Die Bezeichnung Normandie-Format leitet sich von der ersten Begegnung dieser Art im Juni 2014 in der französischen Region Normandie ab.

Das Minsker Friedensabkommen war im Februar fünf Jahre alt geworden. Der Frieden zwischen prorussischen Separatisten und der Regierung in der Ostukraine ist aber immer noch in weiter Ferne.