USA Machtkampf bei US-Republikanern: McCarthy geht in Offensive

Im parteiinternen Kampf um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus ist der Fraktionschef der Republikaner, Kevin McCarthy, in die Offensive gegangen.

Keystone-SDA

03.01.2023, 17:51

SDA

Seinen Gegnern gehe es allein um persönliches Fortkommen, nicht um das Land, sagte McCarthy am Dienstag kurz vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Kongresses. McCarthy will sich dort zum mächtigen Vorsitzenden der Kammer wählen lassen, hat es jedoch mit einer Rebellion von Parteikollegen zu tun, die ihm die Stimme verweigern.

McCarthy hatte in den vergangenen Wochen hinter den Kulissen mit allerlei Zugeständnissen versucht, seine Kritiker umzustimmen – erfolglos. McCarthy legte nun offen, am Montag sei ihm gesagt worden, er werde nur die nötigen Stimmen bekommen, wenn er bestimmte Mitglieder der Fraktion mit bestimmten Ämtern und Etats versorge.

Einer seiner Gegner, der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz, habe sogar unverblümt gesagt, ihm sei es egal, wenn im Zweifel der Kandidat der Demokraten gewinne, sagte McCarthy weiter. Seinen Kritikern gehe es nicht um Amerika, sondern nur um sie selbst. «Ich werde immer dafür kämpfen, dass das amerikanische Volk an erster Stelle steht – nicht ein paar einzelne, die etwas für sich selbst durchsetzen wollen.» Es werde deshalb vielleicht eine «Schlacht» im Plenum der Kammer geben, aber dabei gehe es um die gesamte Fraktion und das Land, «und das ist ok für mich», sagte der 57-Jährige.

«Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum», sagte McCarthy. Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum den Vorsitz im Repräsentantenhaus.

Zuletzt ist es vor hundert Jahren passiert, dass beim Votum zu dem mächtigen Amt mehr als ein Wahlgang nötig wurde und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigerte.