Europa Macron plant neue Initiative im Libyen-Konflikt

Frankreich will mit den Vereinten Nationen (UN) eine neue Initiative für eine dauerhafte Waffenruhe im bürgerkriegserschütterten Libyen starten.

Es gehe darum, «alle Nachbarländer zu versammeln», um eine Lösung für das Krisenland auf den Weg zu bringen, sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Dienstag in einer Videoansprache anlässlich der Generalversammlung der UN.

Der 42-Jährige wies auf die explosive Lage in dem ölreichen nordafrikanischen Land hin. Mehrere Mächte würden Kämpfer aus Syrien entsenden und damit den «Terrorismus in diese Region» exportieren, sagte Macron. Bei früheren Anlässen hatte er die Türkei explizit genannt. Das UN-Waffenembargo werde gebrochen: «Wir waren gemeinsam zu still im Hinblick auf diese Machenschaften, und wir müssen viel härter in den kommenden Wochen sein», forderte Macron.

Im Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner, General Chalifa Haftar, wiederum von Ägypten, Jordanien, den VAE und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos – auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar. Die Vereinten Nationen werfen vor allem Jordanien, der Türkei und den VAE vor, den Libyen-Konflikt mit Waffenlieferungen und Söldnern anzuheizen.