FrankreichMacron wirbt für engere Zusammenarbeit Europas mit Asien
SDA
30.5.2025 - 16:36
ARCHIV - Der französische Präsident Emmanuel Macron wartet auf den Beginn einer Gesprächsrunde auf einem EU-Gipfel. Frankreichs Staatschef Emmanuel hat sich angesichts der aktuellen Krisen in der Welt für eine engere Zusammenarbeit Europas mit Asien ausgesprochen. Foto: Omar Havana/AP/dpa
Keystone
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat vor einer weltweiten Spaltung durch die Grossmächte USA und China gewarnt. Zugleich rief er zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien auf.
Keystone-SDA
30.05.2025, 16:36
SDA
Bei der Eröffnung des sicherheitspolitischen Shangri-La-Dialogs in Singapur sprach er sich für eine «Koalition der Unabhängigkeit» mit universellen Werten aus.
Macron sagte mit Blick auf das Ringen der USA und Chinas um Einfluss, seiner Meinung nach sei das grösste Risiko aktuell eine Spaltung der Welt, «eine Spaltung zwischen den zwei Supermächten und die Anweisung an alle anderen, sich zwischen den Seiten entscheiden zu müssen».
Der französische Präsident warnte: «Wenn wir das tun, zerstören wir die globale Ordnung.» Frankreich arbeite sowohl mit den USA als auch mit China zusammen. Man wolle aber nicht abhängig sein.
Strategische Autonomie sei für Europa entscheidend, sagte Macron. Dazu gehörten auch neue Partnerschaften. Europäische und asiatische Länder sollten bei Verteidigung, Sicherheit und Wertschöpfungsketten zusammenzuarbeiten und sich für offenen Handel und Dialog einzusetzen.
Das Sicherheitsforum Shangri-La-Dialog in Singapur gilt als das wichtigste sicherheitspolitische Forum im indopazifischen Raum.
Neues Startdatum für Trumps US-Zölle. Von diesem Mittwoch wird das neue Anlaufdatum auf den 1. August verschoben. Der US-Präsident unterzeichnete ein entsprechendes Dekret am 7. Juli. Nur wenige Stunden nach diesem Aufschub will sich Donald Trump aber nicht auf die Verbindlichkeit dieses Ultimatums festlegen. Er zeigt sich offen, sollten die Handelspartner ihm einen Vorschlag unterbreiten.
08.07.2025
Trump erhofft Gaza-Deal diese Woche – Treffen mit Netanjahu
Washington, 07.07.2025: Gespräche in Washington: US-Präsident Donald Trump hofft auf einen Gaza-Deal noch in dieser Woche. «Ich glaube, wir stehen kurz vor einer Einigung zu Gaza. Wir könnten es diese Woche schaffen», sagte der Republikaner vor Journalisten am Sonntag. Am Montag soll Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weissen Haus zu Gast sein.
Vor Netanjahus Abflug schickt Israel eine Delegation zu neuen indirekten Gesprächen über einen Deal nach Doha. Die USA fungieren gemeinsam mit Katar und Ägypten als Vermittler zwischen Israel und Hamas, da diese nicht direkt miteinander reden.
Trump äussert sich vor seinem Gespräch mit Netanjahu zuversichtlich, dass man mit der Hamas die Freilassung weiterer Geiseln vereinbaren könne.
08.07.2025
Trump feiert Sieg über Steuergesetz
Auch die über achtstündige Marathonrede des demokratischen Minderheitsführers Hakeem Jeffries im Kongress in Washington am Donnerstag konnte die Verabschiedung des umstrittenen Steuer- und Ausgabengesetzes von US-Präsident Donald Trump nicht verhindern. Jeffries erklärte, Trumps Gesetz sei rücksichtslos und unmoralisch. Er wisse, er könne die Verabschiedung nicht mehr verhindern, aber er werde sich mit allen Mitteln dagegen wehren, so der Demokrat. Das Repräsentantenhaus hat dann auch im späteren Verlauf der Sitzung die Gesetzesvorlage des Senats mit 218 zu 214 Stimmen angenommen. Der Republikaner und Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson unterschrieb das rund 900-seitige Gesetz, das von Donald Trump nur «The One Big Beautiful Bill» genannt wird. Nun fehlt nur noch die Unterschrift des Präsidenten, die er für 17 Uhr Ortszeit in Washington angekündigt hat. Er lud alle Kongress- und Senatsabgeordneten dazu ein, bei der Zeremonie mit anwesend zu sein. Es war sein Ziel, dass der Akt der Unterschrift auf den US-amerikanischen Unabhängigkeitstag fällt. Den 4. Juli. Die Gesetzesvorlage umfasst Steuererleichterungen vor allem für Wohlhabende, mehr Geld etwa für den Grenzschutz sowie das Militär, aber Kürzungen im Sozialbereich. Die Demokraten und auch einige Republikaner sehen die geplante Reform des Gesundheitsversorgungsprogramms Medicaid äusserst skeptisch, weil Millionen Menschen dadurch ihre Versicherung verlieren dürften. Andere Republikaner kritisieren zudem, dass das Staatsdefizit durch die Steuersenkungen noch weiter steigen wird.
04.07.2025
1. August: Trump verschiebt Frist für neue Zölle
Trump erhofft Gaza-Deal diese Woche – Treffen mit Netanjahu