Politik Mali, Burkina Faso und Niger gründen Konföderation

Die von Militärjuntas regierten westafrikanischen Sahel-Staaten Mali, Burkina Faso und Niger haben einen Staatenbund gegründet. Die Konföderation Allianz der Sahel-Staaten (AES) solle sich in der Aussen- und Sicherheitspolitik enger abstimmen, die freie Bewegung von Menschen und Gütern untereinander regeln und eine gemeinsame Investitionsbank gründen, hiess es zum Abschluss eines Gipfels in der nigrischen Hauptstadt Niamey. Die Staatschefs Oberst Assimi Goïta (Mali), General Abdourahamane Tiani (Niger) und Hauptmann Ibrahim Traoré (Burkina Faso) stehen nach Militärputschen an der Spitze von Übergangsregierungen und haben Wahlen um Jahre verschoben oder gar nicht erst angekündigt.

Die Juntas hatten die Allianz der Sahel-Staaten im Herbst zunächst als Verteidigungsbündnis ins Leben gerufen und im Januar ihren Austritt aus der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) verkündet. Sie beschuldigen den Regionalblock, der die Machtergreifungen verurteilt und Sanktionen verhängt hatte, unter dem Einfluss der Interessen der Ex-Kolonialmacht Frankreich zu stehen.

Die drei Staaten werden trotz langjähriger internationaler Anti-Terror-Missionen von islamistischen Terrorgruppen mit Gewalt überzogen. Seit den Putschen zwischen 2020 und 2023 haben sich alle drei an Russland angenähert und von früheren ausländischen Partnern distanziert. Am Samstag verkündete die Bundesregierung das Scheitern von Verhandlungen über den Weiterbetrieb eines Bundeswehrstützpunkts in Niamey.

Bei einem Ecowas-Gipfel am Sonntag soll es unter anderem um den Umgang mit dem Austritt der drei Länder gehen, der im Januar wirksam werden soll. Die 15 Ecowas-Staaten sind wirtschaftlich, politisch und sozial eng verknüpft, die meisten westafrikanischen frankophonen Staaten sind zudem in einer gemeinsamen Währungs- und Wirtschaftsunion.