USA Marathon-Sitzung im Impeachment-Prozess

Im US-Senat dürfte ein nervenzehrender Auftakt des Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump bevorstehen.

Dafür spricht eine vorbereitete Resolution des führenden Republikaners in der Kammer, Mitch McConnell, die US-Medien am Montagabend (Ortszeit) veröffentlichten und deren Inhalt McConnells Sprecher David Popp auf Twitter verbreitete.

Demnach sollen die Anklagevertreter und die Verteidiger jeweils 24 Stunden für ihre Eröffnungsplädoyers bekommen – auf jeweils zwei Tage verteilt.

Das bedeutet, dass die Sitzungen des Senats bereits von Mittwoch an bis zu zwölf Stunden lang dauern könnten – bis nach Mitternacht. Über die Anhörung von Zeugen soll den vorgeschlagenen Verfahrensregeln nach erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

Die Demokraten protestierten prompt. McConnell beabsichtige, «den Prozess hastig zu erledigen», erklärte der demokratische Minderheitsführer Chuck Schumer. Zudem wolle er erschweren, dass Zeugen angehört und neue Dokumente herangezogen würden.

McConnells Vorschlag sei «nichts weniger als eine nationale Schande». Die Resolution soll am Dienstag zur Abstimmung gestellt werden. Trumps Republikaner dominieren den Senat.

SDA