Trump-Hardliner weiter im Rennen Neue Abstimmung über Vorsitz im US-Kongress Freitag erwartet

dpa

20.10.2023 - 06:11

US-Kongresskammer weiter ohne Vorsitz

US-Kongresskammer weiter ohne Vorsitz

STORY: Das US-Repräsentantenhaus hat sich am Mittwoch erneut nicht auf einen neuen Vorsitzenden geeinigt. Damit bleibt der Kongress der Supermacht den 16. Tag in Folge faktisch handlungsunfähig. Auch bei der zweiten Abstimmung konnte der Republikaner Jim Jordan nicht genug Parteikollegen hinter sich bringen. Nachdem er bei dem ersten Votum am Dienstag 200 Stimmen erhielt, waren es diesmal 199. Es wären 217 Stimmen erforderlich gewesen. Jordan kündigte an, frühestens am Donnerstag einen neuen Anlauf zu unternehmen. Die Republikaner halten in der Kongresskammer nur eine vergleichsweise kleine Mehrheit und sind damit auch auf die Stimmen einer Gruppe von erzkonservativen Abgeordneten angewiesen. Diese hatten den bisherigen «Speaker» des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, am 3. Oktober gestürzt. Dessen Wahl im Januar zeigt, wie mühsam die Suche nach einem Sprecher sein könnte: Damals benötigten die Abgeordneten 15 Wahlgänge, die über vier Tage verteilt waren. Der Machtkampf der Republikaner bedeutet, dass der Kongress etwa keine neuen Gelder für den Ukraine-Krieg und den Gaza-Konflikt bewilligen kann.

20.10.2023

Nach zwei ergebnislosen Wahlgängen zur Nachbesetzung eines mächtigen Chefpostens im US-Kongress könnte es an diesem Freitag eine weitere Abstimmung geben. 

20.10.2023 - 06:11

Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

  • Nach zwei ergebnislosen Wahlgängen zur Nachbesetzung eines mächtigen Chefpostens im US-Kongress könnte es an diesem Freitag eine weitere Abstimmung geben.
  • Der Republikaner Jim Jordan wolle sich um 16.00 Uhr MESZ erneut zur Wahl stellen, berichteten US-Medien.
  • Zuvor hatte der Vertraute des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei zwei Abstimmungen am Dienstag und am Mittwoch die nötige Mehrheit verfehlt.
  • Der Grund dafür waren Gegenstimmen aus seiner eigenen Fraktion.

Der Republikaner Jim Jordan wolle sich um 16.00 Uhr MESZ erneut zur Wahl stellen, berichteten US-Medien am Donnerstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf das Büro des Abgeordneten. Zuvor hatte der Vertraute des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei zwei Abstimmungen am Dienstag und am Mittwoch die nötige Mehrheit verfehlt. Der Grund dafür waren Gegenstimmen aus seiner eigenen Fraktion.

«Ich kandidiere immer noch als Speaker», sagte Jim Jordan, der bei zwei Abstimmung verloren hat, am Donnerstag. 
«Ich kandidiere immer noch als Speaker», sagte Jim Jordan, der bei zwei Abstimmung verloren hat, am Donnerstag. 
Bild: Keystone/AP Photo/J. Scott Applewhite

Jordan soll danach weiter versucht haben, parteiinerte Gegner auf seine Seite zu ziehen. Es war völlig offen, wie erfolgreich der 59-Jährige dabei war. Einige Abgeordnete berichteten US-Medien zufolge, dass sie sich unter Druck gesetzt fühlten. Ohne Vorsitzenden ist das Repräsentantenhaus politisch grossteils lahmgelegt. Denn bis ein neuer Vorsitzender bestimmt ist, liegt die Gesetzgebungsarbeit dort weitgehend brach.

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus nur eine knappe Mehrheit. Die Fraktion stellt derzeit 221 Sitze in der Kongresskammer, die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben 212 Sitze. Jordan kann sich daher nur sehr wenige Abweichler leisten. Aus den Reihen der Demokraten kann er nicht mit Unterstützung rechnen. Der Abgeordnete aus Ohio gehört zum rechten Rand der Fraktion und ist seit Jahren ein ergebener Getreuer Trumps.

dpa