Mehr als 100 weitere Migranten haben das Land verlassen

AP/tpfi

23.11.2021

Etwa 2000 Menschen sind derzeit in einem Logistikzentrum nahe der Grenze zu Polen untergebracht
Bild: Keystone

Den Behörden zufolge sind weitere Rückführungen geplant. Polen will noch nicht von einer Entspannung der Krise sprechen.

AP/tpfi

23.11.2021

Belarus hat nach eigenen Angaben mehr als 100 Migranten zurück in ihre Heimat geflogen. Vertreter des Innenministeriums sagten am Dienstag, 118 Menschen seien am Vortag mit einem Flugzeug in Minsk gestartet, nachdem die belarussischen Behörden bei der Erledigung der Formalitäten geholfen hätten. Weitere Migranten sollten am Dienstag folgen. Im Grenzgebiet zu Polen sitzen noch immer Hunderte Menschen fest.

Die Behörden erledigten diese Arbeit täglich, und am Dienstag solle eine weitere Gruppe von Migranten Belarus verlassen, sagte der Leiter der Abteilung für Staatsbürgerschaft und Migration im Ministerium, Alexej Begun. Begun nannte weder die Nationalität der Migranten noch die Länder, in die sie ausreisten. Bereits in der vergangenen Woche verließen mehr als 400 irakische Migranten Belarus mit einem Flugzeug, das von den irakischen Behörden organisiert wurde.

Rückführungen noch längst nicht abgeschlossen

Seit dem 8. November sitzt eine grosse Gruppe von Menschen, vor allem aus dem Nahen Osten, in Belarus an einem Grenzübergang zu Polen fest. Die meisten von ihnen wollen nicht in Polen bleiben, sondern von dort aus nach Deutschland oder in andere Länder gelangen. Der Westen wirft dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vor, die Migranten ins Land gelockt zu haben, um mit ihnen Druck auf die Europäische Union auszuüben. Belarus bestreitet, die Krise provoziert zu haben.

Etwa 2000 Menschen sind derzeit in einem Logistikzentrum nahe der Grenze zu Polen untergebracht. Laut Lukaschenko halten sich insgesamt 7000 Migranten im Land auf, der Sprecher der polnischen Sicherheitsdienste, Stanislaw Zaryn, schätzte ihre Zahl auf rund 10’000. Zaryn warnte davor, die jüngsten Rückführungen als Deeskalation der Krise zu interpretieren. «Diese Signale sind kein Beweis für eine Änderung oder ein Abrücken von den strategischen Plänen des Lukaschenko-Regimes», erklärte er. Solche Schlussfolgerungen wären verfrüht.

Mitarbeiter der Internationalen Organisation für Migration und des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge trafen am Dienstag in Belarus ein. Sie wollten über die Bereitstellung von Hilfsgütern und die für die Rückführung der Migranten erforderlichen Formalitäten sprechen.