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US-Soldaten beschuldigt Mehr als eine Million Hinweise auf Kriegsverbrechen in Afghanistan
Gut zwei Monate lang sammelte der Internationale Strafgerichtshof Material über die Gewalt in Afghanistan. Die Zahl der mutmasslichen Opfer schwerer Verbrechen ist demnach überwältigend. Eine offizielle Aufnahme von Ermittlungen wäre trotzdem politisch sehr heikel.
Die Aussagen betreffen vor allem Gräueltaten von Extremisten. Doch IS-Kämpfer und die Taliban sind bei Weitem nicht die einzigen, die in Afghanistan Kriegsverbrechen begangen haben sollen. Das zeigt eine Voruntersuchung des Internationalen Strafgerichtshofs.
Insgesamt gingen Berichte von 1,17 Millionen Opfern in Den Haag ein.
Beschuldigt werden darin auch die Sicherheitskräfte des Landes, regierungsnahe Warlords, Soldaten der von den USA angeführten internationalen Koalition und mehrere Geheimdienste.
Die Aussagen seien vom 20. November 2017 bis zum 31. Januar 2018 von verschiedenen Gruppen in Afghanistan sowie in Europa gesammelt und dann an das Gericht weitergeleitet worden, sagt Abdul Wadood Pedram von der Human Rights and Eradication of Violence Organization. Da es sich in vielen Fällen um Verbrechen mit etlichen Opfern handle, liege die Gesamtzahl der Afghanen, die in Den Haag auf Gerechtigkeit hofften, wohl sogar bei mehreren Millionen.
«Es ist schockierend, dass es so viele sind»
«Es ist schockierend, dass es so viele sind», sagt Pedram. Und es zeige sehr deutlich, dass die Betroffenen und ihre Familien vom Justizsystem in Afghanistan im Stich gelassen würden. Die Richter in Den Haag müssen nun unter anderem auf Grundlage der vielen Aussagen über die Aufnahme von eigenen Ermittlungen entscheiden. Wann ein entsprechender Beschluss gefasst werden könnte, ist allerdings unklar.
Der ICC (International Criminal Court) veröffentlicht keine Details über die Betroffenen oder über die Gruppen, von denen die Aussagen zusammengetragen wurden. «Ich kenne die Namen der Organisationen», sagt Pedram. «Aus Sicherheitsgründen wollen wir sie aber nicht nennen. Denn sonst würden sie zum Ziel von Angriffen.»
Die Nachrichtenagentur AP konnte mit einem Mann sprechen, der sich zu seinem eigenen Schutz nur unter seinem Vornamen Schoaib zu erkennen geben wollte. Sein Vater, Naimatullah, habe im Jahr 2014 in der Provinz Ghor in einem von drei Bussen gesessen, die von bewaffneten Männern gestoppt worden seien. Die Angreifer hätten die Ausweise der Passagiere kontrolliert und dann die 14 Schiiten unter ihnen getötet.
«Bitte verratet nicht, wo ich lebe»
Die Überfälle hatten damals für grosses Entsetzen gesorgt. Wenig später wurde ein Kommandeur der Taliban festgenommen und den Medien präsentiert. Über einen Prozess oder eine Strafe sei aber nie berichtet worden, sagt Schoaib. Der junge Afghane hat ein Foto des Mannes, den er für den Mörder seines Vaters hält. An die Behörden könne er sich nicht wenden, um nach Informationen zu fragen, betont er. Denn der Kommandeur habe gute Beziehungen zur Polizei und zur Regionalregierung.
Noch immer habe er Angst, sagt Schoaib. «Bitte verratet nicht, wo ich lebe und zeigt nicht mein Gesicht», fleht er die Reporter an. «Was, wenn sie mich finden?» Dann sei er in grosser Gefahr. «Wenn man in Afghanistan Geld hat, dann kann man es irgendwem irgendwo geben und mit allem davonkommen.»
Nach Angaben von Pedram sollen mehrere Warlords, die nach dem Zusammenbruch des Taliban-Regimes durch das internationale militärische Eingreifen im Jahr 2001 an die Macht gekommen waren, Kriegsverbrechen begangen haben. Konkreter wird der in Kabul lebende Aktivist aber nicht.
«Die Warlords sind überall. Daher muss man sehr vorsichtig sein», sagt er. Nach Morddrohungen im vergangenen Jahr sei er für einige Zeit aus der Stadt geflüchtet. Nun halte er sich bedeckt und spreche nicht mehr mit örtlichen Medien. «Morgens gebe ich meinem kleinen Sohn und meiner Frau einen Kuss. Denn ich weiss nicht, was mir wann passiert – und ob ich sie wiedersehen werde.»
Auch US-Soldaten sollen beteiligt sein
Der ICC wurde 2002 eingerichtet, um auf globaler Ebene Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermorde zu ahnden. Afghanistan hat das sogenannte Römische Statut des Gerichtshofs im Mai 2003 ratifiziert.
Sollte es zu Ermittlungen kommen, können sich die Richter mit mutmasslichen Verbrechen aus der Zeit seitdem befassen. Was die Arbeit aber in jedem Fall erheblich behindert dürfte, ist die Tatsache, dass die USA den ICC nicht anerkennen. Präsident Bill Clinton hatte die Verträge in seiner Amtszeit zwar unterzeichnet. Sein Nachfolger George W. Bush machte die Unterschrift jedoch wieder rückgängig.
Die Chefanklägerin Fatou Bensouda erklärte im November, es gebe Belege dafür, dass auch «von Angehörigen der Streitkräfte der USA auf afghanischem Boden und vom US-Geheimdienst CIA in geheimen Gefängnissen in Afghanistan» sowie in Ländern, die das Römische Statut unterzeichnet hätten, Kriegsverbrechen begangen worden seien. Die geheimen Gefängnisse seien überwiegend in den Jahren 2003 und 2004 betrieben worden, sagte Bensouda. Der ICC habe bisher allerdings nur Berichte über Kriegsverbrechen aus der Zeit seit 2006 näher geprüft.
Ende der Straflosigkeit?
Ermittlungen des ICC seien eine Möglichkeit, die «nahezu vollständige Straflosigkeit» in Afghanistan zu durchbrechen, betonte die Chefanklägerin. Während die USA das Gericht in Den Haag zwar nicht anerkennen, könnten amerikanische Staatsbürger durchaus wegen möglicher Kriegsverbrechen auf dem Boden von Mitgliedstaaten belangt werden. Washington hat allerdings bereits heftigen Widerstand gegen jede «Einmischung» des ICC in Afghanistan angekündigt.
Für viele Afghanen ist der ICC aber die einzige Hoffnung – so auch für Hussain Rasaee, dessen Verlobte Nadschiba unter den 30 Opfern eines Selbstmordanschlags der Taliban im vergangenen Juli war. «Ich glaube nicht, dass die internationale Gemeinschaft irgendeinen der Warlords oder die Taliban zur Rechenschaft ziehen wird», sagt er. «Aber wenn ein internationales Gericht auf der Grundlage von Gesetzen ein Urteil fällt, könnte die Regierung gezwungen sein, dies zu befolgen.»
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
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Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
