Italien Meloni in Rom mit Macron zusammengetroffen

Die neue italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist wenige Stunden nach ihrer Übernahme der Regierungsgeschäfte mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron zusammengetroffen.

Keystone-SDA

24.10.2022, 01:06

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Das mehr als einstündige Treffen fand am Sonntagabend in Rom unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Macron erklärte anschliessend im Onlinedienst Twitter, er setze in der Beziehung zu der neuen italienischen Regierung auf «Dialog und Ambition».

Meloni führt die am weitesten rechts stehende Regierung Italiens seit Gründung der Republik im Jahr 1946 an. Macron war der erste ausländische Staatenlenker, mit dem sie nach ihrem Amtsantritt zusammenkam.

Treffen «pragmatisch und konstruktiv»

Das französische Präsidialamt beschrieb das Treffen mit der italienischen Regierungschefin als «pragmatisch und konstruktiv», aber auch als «offen». Melonis Büro wiederum nannte das Gespräch «freundlich und fruchtbar». Es sei um die Notwendigkeit dringlichen und gemeinsamen Handelns gegen die hohen Energiepreise, bei der Unterstützung der Ukraine und in Migrationsfragen gegangen.

Meloni und Macron seien sich einig darin, dass ihre Länder weiterhin «bei den grössten gemeinsamen Herausforderungen auf der europäischen Ebene und unter Respektierung der jeweiligen nationalen Interessen zusammenarbeiten» wollten, teilte das Büro der Ministerpräsidentin mit.

Noch bevor Macron auf Twitter über sein Treffen mit Meloni berichtete, hatte er dort dem ausgeschiedenen italienischen Regierungschef Mario Draghi für die Zusammenarbeit gedankt.

Französische Vorbehalte gegenüber neuer Regierung

Äusserungen aus dem Umfeld des französischen Staatschefs machten deutlich, dass Macron die neue italienische Ministerpräsidentin mit Vorbehalten betrachtet. Die Meloni-Regierung werde «man ein bisschen an ihren Taten messen», hiess es. Beim Präsidenten herrsche «Wachsamkeit» hinsichtlich der neuen italienischen Regierung.

Die ultrarechte Meloni war am Samstag vereidigt worden. Am Sonntag übernahm sie formell die Regierungsgeschäfte von ihrem Vorgänger Draghi und leitete danach ihre erste Kabinettssitzung.

Spannungen innerhalb neuer Italienischer Regierung

Neben Melonis Partei d'Italia (FDI) gehören die rechtsnationalistische Lega und die konservative Forza Italia (FI) ihrer Regierung an. Innerhalb der Koalition gibt es bereits Spannungen, etwa hinsichtlich der Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Während Melonis Koalitionspartner Matteo Salvini von der Lega und Silvio Berlusconi von der FI sich seit Jahren immer wieder freundlich über Kreml-Chef Wladimir Putin äussern, bekennt sich Meloni zur Unterstützung der Ukraine – ein Bekenntnis, das sie nach ihrem Amtsantritt bekräftigte.

Macron hielt während seines Besuchs in Rom eine Rede bei einem Friedenstreffen der katholischen Gemeinschaft Sant'Egidio. Dabei plädierte er für eine Friedenslösung zwischen der Ukraine und Russland. Allerdings liege die Entscheidung darüber, wann der Frieden mit Russland «möglich» sei, allein bei den Ukrainern, betonte er zugleich.