Politik Menschenrechtler: Mehr Kriegsverbrechen in Myanmar

Die Militärjunta in Myanmar verübt nach Recherchen von UN-Menschenrechtsexperten immer öfter immer schwerere Verbrechen.

«Unsere Beweismittel deuten auf einen dramatischen Anstieg der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit hin», sagte Nicholas Koumjian, Leiter der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Untersuchungsgruppe, am Dienstag in Genf.

Dazu gehörten Luftangriffe auf Klöster, Schulen und Wohnhäuser. Darunter war einer in Sagaing, wo im April 2023 nach Berichten mehr als 155 Menschen ums Leben kamen, wie die Gruppe in ihrem Jahresbericht schreibt.

Es würden auch mehr Zivilisten und gefangene Kämpfer hingerichtet als in den ersten Monaten nach dem Putsch im Februar 2021. Immer öfter würden Wohnhäuser niedergebrannt und ganze Dörfer zerstört.

Die Junta bezeichne dies als Angriffe auf Militärziele. Sie müsse sich aber im Klaren sein, dass dort grosse Zahlen von Zivilisten leben. Im ganzen Land kämpfen verschiedene Gruppen gegen die Junta.

Die Gruppe – offiziell Unabhängiger Untersuchungsmechanismus Myanmar (IIMM) – hat zahlreiche Beweismittel von geflohenen Menschen und aus dem abgeschotteten Land geschmuggelten Zeugenaussagen gesammelt. Insgesamt habe es 700 Quellen für den Bericht gegeben, darunter auch Foto-, Video- und Audiomaterial, Dokumente, Satellitenaufnahmen und Ergebnisse forensischer Untersuchungen.

Das Material werde unter anderem dem Internationalen Gerichtshof zur Verfügung gestellt, damit Täter irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden können.

Das Militär hat im Februar 2021 gegen die demokratisch gewählte Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geputscht. Die 78-Jährige wurde in zahlreichen Verfahren unter anderem wegen Korruption und Wahlbetrug verurteilt und ist im Gefängnis.

Menschenrechtler sprechen von unfairen Verfahren ohne Mindeststandards der Rechtsstaatlichkeit. Zuletzt hatte die Militärjunta angekündigt, ihre Haftstrafe im Rahmen einer Massenamnestie zu reduzieren.

SDA